Molterer würde Studiengebühren wieder einführen

15. September 2008, 07:55
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ÖVP-Chef traut der Absage Faymanns an die Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht und warnt: Rot-blaue Koalition "ist ausgemachte Sache"

Wien - Das absehbare Aus für die Studiengebühren könnte von kurzer Dauer sein: Wenn die ÖVP nach der Wahl dafür eine Mehrheit bekäme, würde sie die Gebühren wieder einführen, sagte Wilhelm Molterer am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" . Der Vizekanzler und ÖVP-Chef warnte vor einer "Spirale der Begehrlichkeiten" , die das Budget sprengen würde, und einer rot-blauen Koalition, die SPÖ-Chef Werner Faymann trotz gegenteiliger Beteuerungen anpeile: "Das ist ausgemachte Sache, davon bin ich überzeugt."

Er traut der klaren Absage Faymanns an die Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht und verweist darauf, dass der SP-Chef auch seine Zusage vom Sommer gebrochen habe, die ÖVP im Parlament nicht zu überstimmen. 

Für die ÖVP wollte Molterer keine Koalitionsvariante ausschließen. "Ich schließe grundsätzlich niemanden aus", so der VP-Chef, machte aber die bekannte Ausnahme, dass eine mit dem EU-Austritt liebäugelnde FPÖ kein möglicher Partner sei.

Zwei Million unentschlossene Wähler

Zu seiner Neuwahlentscheidung vom Sommer steht Molterer trotz schlechter ÖVP-Ergebnisse in der Sonntagsfrage. Mit der SPÖ habe "totale Blockade" geherrscht, nun gehe es um eine "Richtungsentscheidung": Die ÖVP stehe für Verlässlichkeit, die SPÖ für einen einen "riskanten Weg, der die Steuern erhöhen wird, der die Schulden erhöhen wird". Die schwachen Umfragewerte der ÖVP nimmt Molterer gelassen und verweist auf zwei Million unentschlossene Wähler.

Außerdem warnte Molterer vor einer Konjunkturabschwächung, die "Hunderttausende Arbeitsplätze" gefährde. Davon erwartet er sich im Wahlkampf Aufwind. "Was ich spüre: Es ist der Wendepunkt erreicht", meinte der VP-Chef. "Weil Österreich auf schwierigere Zeiten zugeht werden die Österreicher die Stabilität, die Verlässlichkeit wählen." Kritik an den textlastigen ÖVP-Plakaten wies er zurück: "Es wird nicht über den Erfolg Österreichs entscheiden wer besser lächelt." (red, APA/DER STANDARD, Printausgabe, 15.9.2008)

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    VP-Chef Wilhelm Molterer: "Was ich spüre: Es ist der Wendepunkt erreicht."

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