Ausnahmezustand aufgehoben

14. September 2008, 08:19
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Nach Treffen des amtierenden Premiers Somchai mit dem Armee-Chef

Bangkok - Der Anfang September wegen der innenpolitischen Krise in Thailand verhängte Ausnahmezustand ist am heutigen Sonntag wieder aufgehoben worden. Dies teilte der amtierende Regierungschef Somchai Wongsawat nach einem Treffen mit dem Armee-Befehlshaber und weiteren führenden Sicherheitsbeamten mit. "Das Ausmaß der Gewalt ist zurückgegangen. Wenn wir den Ausnahmezustand beibehalten, schadet das dem Land", sagte der Regierungschef zur Begründung.

Der Ausnahmezustand war am 2. September nach gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung verhängt worden. Aktivisten der Oppositionsbewegung "Volksallianz für Demokratie" (PAD) halten seit Wochen den Sitz der gewählten Regierung in Bangkok besetzt. Die innenpolitische Krise hatte sich vorige Woche entspannt, als der umstrittene Regierungschef Samak Sundaravej infolge eines Urteils des Verfassungsgerichts zurückgetreten war. Er war entgegen den Verfassungsbestimmungen als Fernsehkoch aufgetreten.

Nachfolger soll am Mittwoch gewählt werden

Das thailändische Parlament soll am Mittwoch einen Nachfolger für Samak wählen. Ihm wird von seinen Gegnern vorgehalten, nur eine Marionette des im September 2006 vom Militär abgesetzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra zu sein. Dieser ist wegen Korruptionsanklagen nach Großbritannien geflohen.

Die Regierungspartei PPP (Volksmacht-Partei) will am Montag einen Kandidaten für die Nachfolge von Ministerpräsident Samak nominieren. Neben Übergangspremier Somchai bewerben sich laut "Bankgkok Post" Vize-Parteichef Sompong Amornviwat und PPP-Generalsekretär Surapong Suebwonglee. Die PAD hat bereits angekündigt, niemanden aus den Reihen der PPP als neuen Premier zu akzeptieren. (APA/Reuters/AP)

 

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