Wenn nur die Wachtel übrig bleibt

12. September 2008, 19:08
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Grundlegende Fragen blieben in der politischen Auseinandersetzung bisher ausgespart

Die Fragen von Kollegen aus dem Ausland häufen sich: „Werden in Österreich wirklich so viele Wachteleier gegessen?", lauten die teils ehrlich neugierigen, teils belustigten Anfragen. Das zeigt: Der Wahlkampf in Österreich wird endlich wahrgenommen. Sogar international. Seit der letzten bisher bekannten emotionalen Regung von Wilhelm Molterer, der in seinem fulminanten „Es reicht"-Ruf gipfelte, dümpelt der Wahlkampf auf diesem Niveau dahin.

Das Buhlen um Wählerstimmen fokussiert sich auf Fragen, die wirklich alle umtreiben: Wie viel Kaviar wird in diesem Lande verspeist, welcher Mehrwertsteuersatz soll bei zubereiteten Krabben und welcher bei rohen angewendet werden? Und nicht zuletzt: Wie viel kosten Wachteleier? Unbeteiligte Beobachter können wirklich den Eindruck gewinnen, die Wachteleier hätten den Mozartkugeln und der Sachertorte den Rang abgelaufen.

Derzeit wähnen sich Politiker am Basar, wenn man die jüngsten Verhandlungen auf politischer Ebene beobachtet: Wenn ich da zustimme, dann nur um den Preis von jenem. Oder darf es noch ein bisschen mehr sein? Jeden Tag kommt noch etwas hinzu: Zwischen drei und sieben Milliarden machen die Wahlversprechen der einzelnen Parteien aus. Angesichts einer Staatsverschuldung von 161 Milliarden Euro nimmt sich das schon fast läppisch aus.

Dass Österreich mit dem Weg, weiter auf Pump zu setzen, wieder gegen die Maastricht-Kriterien bei der Gesamtverschuldung verstoßen würde, hat noch niemand diskutiert. Wer das alles bezahlen soll, diese nicht gerade unwichtige Frage bleibt in diesem tiefgründigen Wahlkampf offen. Auch, ob sich Österreich dann überhaupt noch eine Steuerreform leisten kann.

SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann ist es jedoch gelungen, mit seinem Antiteuerungspaket das einzige Thema zu setzen, über das in diesem Wahlkampf diskutiert wird. Molterer war offenbar von der eigenen Ankündigung so überrascht, dass der ÖVP-Wahlkampf bisher nicht richtig in Gang gekommen ist und die Plakate weiter im Do-it-yourself-Stil daherkommen.

Jörg Haider preist bundesweit sein Kärntner Modell, das sich im Ausgeben auf Kosten der nächsten Generationen beschränkt. Er versucht in einer weiteren Neuerfindung, im Vergleich zu Heinz-Christian Strache, der seine Rolle noch sucht, seine Wandlung vom lotterhaften Saulus zum seriösen Paulus zu verkaufen. Selbst Grünen-Chef Alexander Van der Bellen scheint angesichts der nahenden Wahl volkswirtschaftliche Rechnungen vergessen zu haben. Kleinparteien wie das Liberale Forum und Fritz Dinkhauser bieten bei dieser Milliardenshow fleißig mit.

Dabei gäbe es genügend Politikfelder, die es zu bearbeiten gilt: Gesundheit interessiert die Bürger mehr als die Teuerung, hat eine aktuelle market-Umfrage ergeben. Nicht einmal die Frage der Pensionsfinanzierung, die die noch amtierende große Koalition zum Scheitern gebracht hat, wird diskutiert. Wie die Parteien auf die sich abschwächende Konjunktur reagieren wollen? Fehlanzeige. Die Schlüsselthemen der Zukunft, Bildung und Migration, kommen nur am Rande vor.

Weder Faymann noch ein anderer SPÖ-Minister hätte es der Mühe wert gefunden, sich im Parlament einzufinden, wo am Freitag über das nach ihm benannte Paket diskutiert wurde. Dabei hatte die Sondersitzung an jenem Tag die SPÖ durchgesetzt. Das zeugt von demokratiepolitischer Ignoranz.

Wegen des Stils der Auseinandersetzung und des Aussparens der grundlegenden Themen: An diesen Wahlkampf wird man sich vor allem wegen der Wachteleier erinnern. (Alexandra Föderl-Schmid, DER STANDARD, Printausgabe, 13.9.2008)

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