Khatami reißt Liberale nicht mehr mit

12. September 2008, 18:48
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Kandidatenkarussell für Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 läuft an

Am 12. Juni 2009 wird im Iran der Präsident gewählt, und die geschwächten Liberalen sind auf Kandidatensuche. Ohne Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten sind sie chancenlos. Aber der Wunschkandidat vieler, Mohammed Khatami, Präsident von 1997 bis 2005 und Symbolfigur der Öffnung des Iran in den späten 1990ern, ist angeschlagen.

Noch bevor der Wahltermin offiziell bekannt war, entzogen mehrere Studentengruppen Khatami, der eine Kandidatur überlegt, ihre Unterstützung. Sie trauen ihm nicht zu, das Ruder herumzureißen und die "Neocons" von Ahmadi-Nejad zu stoppen.

"Um dem politischen Chaos ein Ende zu setzen, müssen sich die oppositionellen Gruppen auf einen anderen Kandidaten als Khatami einigen", schrieb Ahmad Zeidabadi, Vorsitzender des liberalen Studentenverbands, in einem offenen Brief. Khatami sei nicht durchsetzungsfähig genug, es müsse ein Mann her, der den Konservativen mehr entgegenzusetzen habe, als es Khatami in seinen zwei Amtszeiten gezeigt hat.

Die Studenten nennen ihn auch beim Namen: Abdollah Nuri, der erste Innenminister Khatamis. Er musste bereits 1998 nach einem Misstrauensvotum im von Konservativen dominierten Parlament seinen Posten räumen. Später wurde er wegen seiner kritischen Haltung zur Macht der Religiösen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Er lebt seitdem zurückgezogen und vermeidet jede politische Äußerung.

Zwei liberale Parteien halten jedoch weiterhin an Khatami fest, ein anderer Teil der Liberalen favorisiert den früheren Parlamentspräsidenten Mehdi Karrubi. Er ist zu einer Kandidatur bereit, während Khatami sich Bedenkzeit erbeten hat.

Die Suche nach einem geeigneten Kandidaten stellt die Liberalen vor enorme Probleme. Die größte Barriere ist die kritische Haltung des Wächterrats zu allen liberalen Kandidaten. An seinem Einspruch könnte auch Nuri scheitern, falls er sich doch zu einer Kandidatur entschließt. Sollten sich jedoch alle oppositionellen Gruppen auf einen einzigen gemeinsamen Kandidaten einigen, würde nach Auffassung der Studenten der Wächterrat unter Druck geraten und sich eine Ablehnung gut überlegen.

Falls den Liberalen nichts einfällt, dann wird Ahmadi-Nejad höchstens von konservativer Seite bedroht: Der Oberbürgermeister von Teheran, Mohammad Bagher Ghalibaf, und Parlamentspräsident Ali Larijani gelten als ernsthafte Herausforderer, falls sie kandidieren. (Amir Loghmany aus Teheran/DER STANDARD, Printausgabe, 13./14.9.2008)

  • Khatami: Zweifel an seiner Durchsetzungskraft.
    foto: epa/abedin taherkenareh

    Khatami: Zweifel an seiner Durchsetzungskraft.

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