Finnische Präsidentin ratifizierte EU-Vertrag

12. September 2008, 11:53
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Vertragswerk bleibt aber weiter durch irisches Nein blockiert

Helsinki - Die finnische Präsidentin Tarja Halonen hat den EU-Vertrag von Lissabon am Freitag endgültig ratifiziert. Im Juni hatte bereits das Parlament in Helsinki das Vertragswerk mit großer Mehrheit gebilligt. 151 Abgeordnete stimmten dafür, 27 dagegen.

Bis auf Irland entschieden sich alle EU-Staaten dafür, den Vertrag durch das Parlament billigen zu lassen. Beim Referendum in Irland, dem einzigen EU-Land mit einer Volksabstimmung zu dem Vertrag, stimmte die Bevölkerung am 12. Juni dagegen.

Irisches Nein

Um in Kraft treten zu können, müssen alle EU-Mitgliedsstaaten das Vertragswerk ratifizieren. Das sollte ursprünglich zum 1. Jänner 2009 geschehen - was sich durch das irische Nein jedoch verzögert. 2001 hatten die Iren den EU-Vertrag von Nizza abgelehnt, der erst ein Jahr später in einer zweiten Abstimmung angenommen wurde. (APA)

 

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