FPÖ ortet "Justizskandal"

11. September 2008, 14:09
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Justizsprecher Peter Fichtenbauer unterstellt Friedrich "massenhafte Falschgutachten" und fordert dessen Streichung von der Sachverständigenliste

Wien- Schwere Geschütze gegen den Wiener Kinder-und Jugendpsychiater und Gerichtsgutachter Max Friedrich hat am Donnerstag die FPÖ aufgefahren. Justizsprecher Peter Fichtenbauer unterstellte Friedrich im Rahmen einer Pressekonferenz, "massenhafte Falschgutachten" verfasst zu haben. Er forderte Justizministerin Maria Berger (SPÖ) auf, Friedrich mit sofortiger Wirkung per Weisung von der Sachverständigenliste streichen zu lassen.

Eine Task Force - gebildet aus zwei Richtern und zwei anerkannten Sachverständigen - sollte sämtliche gerichtlichen Gutachten Friedrichs der vergangenen Jahre "systematisch durcharbeiten", verlangte Fichtenbauer, der dafür den Vorarlberger Psychiater Reinhard Haller und einen deutschen Experten gewinnen möchte. "Wenn Fehlgutachten entdeckt werden, sind geeignete prozessuale Schritte zur Wiederaufnahme der betreffenden Verfahren in die Wege zu leiten", sagte der Jurist, der seit über 30 Jahren als Rechtsanwalt tätig ist. Gegen Friedrich sei in diesen Fällen dann strafrechtlich vorzugehen.

Qualitätsmonitoring für alle Sachverständigen

Grundsätzlich trat Fichtenbauer für ein Qualitätsmonitoring für alle Sachverständigen ein, die bei Kindesmissbrauch als Gutachter von den Anklagebehörden und Gerichten beigezogen werden: "50 Prozent der Anzeigen bei Kindesmissbrauch sind falsch". Man habe daher "die Spreu vom Weizen zu trennen", die wahren Täter müssten ermittelt werden. Dafür benötige es "hoch qualifizierte Experten" und nicht "völlig unqualifizierte Gutachtensäußerungen".

"Es weiß jeder, dass de facto das gesamte Urteil vom Ergebnis des Sachverständigengutachtens abhängt", trat Fichtenbauer vehement der Darstellung Friedrichs und der Richtervereinigung entgegen, die zuletzt dargelegt hätten, der Sachverständige sei bloß ein "Gehilfe" des Gerichts und seine Expertise nur ein Mosaikstein für die Urteilsfindung der unabhängigen Gerichte.

Friedrichj weist FPÖ-Vorwürfe zurück

 Max Friedrich wies die seitens der FPÖ erhobenen Anschuldigungen im Gespräch mit der APA in aller Deutlichkeit zurück.

 

Er wehre sich gegen die Unterstellung, Gutachter würden wie Richter agieren. Der Vizepräsident der Richtervereinigung, Manfred Herrnhofer, habe zutreffend darauf hingewiesen, dass ein Sachverständigengutachten nur ein Mosaikstein für die Urteilsfindung sei, so Friedrich. Ich würde mich weigern, Aussagen über die Glaubwürdigkeit von Opfern zu treffen. Diese zu beurteilen, fällt in die richterliche Beweiswürdigung, und so soll es auch bleiben", sagte Friedrich. (APA)

 

 

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