Deutschland will ein Fünftel der EU-Truppe stellen

11. September 2008, 07:31
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Steinmeier: Berlin besteht auf territorialer Integrität Georgiens - EU soll bis Oktober 200 Beobachter nach Georgien schicken

Passau - Deutschland will ein Fünftel der geplanten EU-Beobachtertruppe für Georgien stellen. Die Entsendung müsse zwar noch im Bundestag beschlossen werden, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend. Deutschland werde sich der Aufgabe aber nicht entziehen. Bei der Mission handle es sich zudem um einen unbewaffneten Einsatz. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat das Ziel eines ungeteilten Georgiens bekräftigt. "Wir halten an der territorialen Integrität Georgiens fest", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag.

Zur Entschärfung des Kaukasus-Konflikts haben die Europäische Union und Russland vereinbart, dass die EU bis Oktober 200 Beobachter nach Georgien schickt und Russland im Gegenzug seine Truppen aus dem georgischen Kernland zurückzieht. Danach müsse verhandelt werden, ob die EU auch in die Gebiete Südossetien und Abchasien Beobachter schicken werde, fügte Merkel hinzu. Russland hat die beiden georgischen Provinzen im Zuge des Konflikts als unabhängige Staaten anerkannt.

Schon vor einigen Tagen hatte auch Außenministerin Ursula Plassnik eine österreichische Beteiligung an der georgischen "Polizeimission" nicht ausgeschlossen. Man werde dies prüfen. "Wenn wir einen sinnvollen Beitrag machen können, sehe ich keinen Grund, warum nicht", hatte sie im Rahmen ihrer kürzlich erfolgten Moskau-Visite gesagt. (APA/Reuters)

 

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