Emil in der Warteschleife

10. September 2008, 19:21
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Verhandlung über Würde Behinderter noch im Herbst

Bregenz - Emil Karg ist fünf Wochen alt, ein pausbäckiger Säugling mit lebhaften Augen. Ein herziges Baby wie viele andere und doch ganz anders. Emil hat wegen seiner Behinderung, einer Spina bifida aperta (offener Rücken) vom schweren Typus Meningomyelozele, bereits zwei Operationen hinter sich, und Emil ist, ebenfalls wegen dieser Behinderung, mit der Republik im Clinch.

In Emils Namen läuft gegen den Staat eine Feststellungsklage beim Landesgericht Feldkirch. Denn Ehre und Achtung der Menschenwürde seien durch die derzeit gültige Rechtsprechung für behinderte Ungeborene nicht gegeben, es fehlten klare Gesetze, dadurch käme das Schadenersatzrecht zum Einsatz. So könnten Eltern behinderter Kinder, weil diese als Schaden gewertet werden, deren gesamte Lebenskosten einklagen. "Wir möchten, dass der Gesetzgeber diese Problematik löst", sagt Emils Kurator Paul Sutterlüty. Die Existenz eines Menschen mit einer Behinderung dürfe keinen Schaden im Sinne des Schadenersatzrechts darstellen, so der Rechtsanwalt.

Die Klage habe nicht nur das Ziel, Recht zu bekommen, sondern auch Öffentlichkeit und Politiker für die Problematik zu sensibilisieren. Die Republik hat nun noch einige Tage Zeit, die Klage zu beantworten, dann wird, voraussichtlich noch im Herbst, eine Verhandlung stattfinden. Sutterlüty: "Der Ausgang ist völlig offen." Er rechne damit, dass Emils Anliegen beim Höchstgericht landen wird. (Jutta Berger, DER STANDARD - Printausgabe, 11. September 2008)

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