Faymann: "Bevölkerung leidet nicht unter Kaviar"

10. September 2008, 17:31
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SPÖ-Chef Werner Faymann hofft im STANDARD-Interview noch auf Zustimmung zu seinen fünf Punkten und will die ÖVP "massiv" an ihre Versprechen erinnern

Standard: Haben Sie noch Hoffnung, einen Ihrer fünf Punkte im Parlament durchzubekommen?

Faymann: Grundsätzlich verspreche ich nichts, was ich nicht auch halten kann. Ich bringe die fünf Anträge ein, und gemeinsam mit meinen Parteifreunden werde ich massiv dafür aufstehen und argumentieren. Ich nütze alle Gesprächsangebote, die irgendwie Sinn machen. Ich kann allerdings nicht garantieren, wie die anderen abstimmen.

Standard: Sie sind auf FPÖ und BZÖ angewiesen. Dass es mit der ÖVP nicht gehen wird, ist klar.

Faymann: Bei drei unserer fünf Punkte habe ich bei der ÖVP noch Hoffnung. Ich werde die ÖVP massiv daran erinnern, dass sie unter dem Motto "Versprochen - gehalten" die 13. Familienbeihilfe plakatiert. Ich hoffe, sie wird dem auch zustimmen. Wir werden massiv um diesen Punkt kämpfen, dass die ÖVP zustimmt.

Standard: Im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses steht aber die Mehrwertssteuer.

Faymann: Die Argumentation der ÖVP, eine Steuersenkung würde nicht an die Konsumenten weitergegeben werden, ist absurd. Das würde heißen, dass der Steuersatz bei Produkten in unserem Land egal ist. Wir treten weiter für die Halbierung der Mehrwertsteuer ein, weil es die schnellste, unbürokratischste Form der Hilfe ist und weil es eine breite Entlastung bringt. 93 Prozent der Österreicher verdienen unter 4000 Euro. Für 93 Prozent ist das eine breit angelegte Maßnahme. Und die Schwächsten haben am meisten davon, weil sie am meisten darunter leiden. Ich habe ein Gespräch mit Herrn Strache geführt, es wird noch ein Gespräch mit dem Herrn Haider geben.

Standard: Im Augenblick wird aber nur über Wachteleier diskutiert. Ist das nicht absurd?

Faymann: Das finde ich ganz seltsam. Van der Bellen redet nur von den Wachteleiern, die ausgenommen sind. Ich habe im Supermarkt noch nie jemand getroffen, der mich gefragt hat, wo die Wachteleier oder der Kaviar steht. Die Bevölkerung leidet nicht unter dem Kaviar, sondern es geht um die Produkte, die die Bevölkerung wirklich im Wagerl hat. Da geht es um Milch, um Brot, Wurst, Käse und Joghurt. (Michael Völker/DER STANDARD Printausgabe, 11. September 2008)

 

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    Faymann findet die Diskussion um Wachteleier "ganz seltsam".

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