Optimismus in Harare

11. September 2008, 06:54
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Regierung und Opposition offenbar kurz vor einer Einigung - Mugabe erwartet Unterzeichnung - Auch Tsvangirai sieht bei Gesprächen über Machtteilung nur noch "wenig Arbeit übrig"

Harare - Regierung und Opposition  sind bei ihren Gespräche über eine Teilung der Macht offenbar kurz vor einer Einigung. Machthaber Robert Mugabe sagte am Mittwochabend, er erwarte, dass das Abkommen zur Machtteilung mit der Opposition am Donnerstag unterschrieben werden könne. Oppositionsführer Morgan Tsvangirai erklärte, beide Seiten wollten am Donnerstagnachmittag noch einmal zusammenkommen. Es sei nur noch "sehr wenig Arbeit" übrig.

Optimismus in Harare

Unter positiven Vorzeichen haben Regierung und Opposition in Simbabwe am Mittwoch ihre Gespräche über eine Teilung der Macht fortgesetzt. Am Dienstagabend hatten sich Machthaber Robert Mugabe und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai verhältnismäßig optimistisch über den Verlauf der Verhandlungen unter der Vermittlung des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki geäußert.

Die Zeitung Herald schrieb, es bestehe die Hoffnung, dass für den Hauptstreitpunkt eine Lösung gefunden werde, nämlich die Frage, wer den Spitzenposten in der Regierung erhält. Es gebe noch ein oder zwei offene Punkte, zitierte das Blatt Mugabe. Tsvangirai wurde mit den Worten zitiert, es habe eine positive Entwicklung gegeben. Aus Regierungskreisen hieß es, möglicherweise werde der Abschluss eines Spitzentreffens der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) nach Harare verlegt, um dem bevorstehenden Vertragsabschluss zwischen Mugabe und Tsvangirai einen festlichen Rahmen zu verleihen.

Beide Seiten streiten seit Juli über die Modalitäten der Teilung der Macht. Dabei geht es wohl vor allem um die künftige Rolle Mugabes. Die Opposition will ihn allenfalls als zeremoniellen Präsidenten akzeptieren, der seit 28 Jahren regierende Amtsinhaber will sich aber nicht entmachten lassen. Dem Herald zufolge hat Mugabe angekündigt, unabhängig vom Ergebnis der Gespräche bis Ende der Woche eine neue Regierung zu bilden.

Zweiwöchiger Stillstand

Mugabes umstrittene Wiederwahl Ende Juni, bei der es keinen Gegenkandidaten gab, hat in Simbabwe Unruhen ausgelöst, bei denen dutzende Menschen getötet und tausende aus ihren Häusern vertrieben wurden. Die erste Runde der Präsidentenwahl im März hatte Tsvangirai zwar gewonnen, den amtlichen Ergebnissen zufolge aber die notwendige absolute Mehrheit knapp verfehlt. Wegen massiver Gewalt gegen seine Anhänger und Morddrohungen gegen ihn selbst zog der Oppositionsführer kurz vor der Stichwahl seine Kandidatur zurück.

Nach mehr als zweiwöchigem Stillstand waren die Verhandlungen zwischen Mugabes Partei Zanu-PF, der MDC (Bewegung für einen demokratischen Wandel) von Tvangirai und einer MDC-Splittergruppe am Montag wieder aufgenommen worden. Die MDC hatte auch die Parlamentswahl Ende März gewonnen. Von den 210 Abgeordneten im neuen Parlament gehören 100 der MDC an, 99 Mugabes Zanu-PF und zehn der MDC-Splittergruppe. (AFP, AP/DER STANDARD, Printausgabe, 11.9.2008)

 

 

 

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Staatschef Robert Mugabe (li.) und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai verhandelten über letzte Punkte.

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