Streit um Wahlkampfzonen in Favoriten

9. September 2008, 20:22
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"Raufen wollen wir uns nicht" - VP räumt für SP "unter Vorbehalt" das Feld

Wien - Der Viktor-Adler-Markt ist seit jeher ein hartes Wahlkampfpflaster - bisher matchten sich dort allerdings vor allem SPÖ und FPÖ. Diesmal hätte auch die ÖVP im rot regierten Favoriten ganz gerne an prominenter Stelle mitgemischt. Bloß läuft es für die Bezirksbürgerlichen diesbezüglich nicht ganz nach Plan.

Den Umstand, dass das Bezirksfest Favoriten, das die ÖVP zum 25.Mal organisiert, heuer mitten in den Wahlkampf fällt, sah man erst als glückliche Fügung. Jetzt stellt sich allerdings heraus, dass man sich wegen der Wahlen diesmal mit einem weniger attraktiven Standort begnügen muss als die Jahre davor. Denn im Bereich Pernerstorfergasse am Viktor-Adler-Markt wahlkämpft seit jeher die SPÖ, das schwarze Bezirksfest (12. und 13. September) muss deshalb 150 Meter weiter südlich stattfinden. "Das ärgert uns schon sehr" , sagt VP-Bezirksobmann Alfred Hoch, "zumal wir bereits im März um Genehmigung für die Standln angesucht haben."

Laut Hoch habe die MA 36 (Veranstaltungswesen) der ÖVP nahegelegt, ihren Antrag zurückzuziehen. "Ansonsten würde nämlich das Faustrecht gelten. Sprich: Wer zuerst dort ist und sich behaupten kann, darf bleiben. So weit wollten wir dann doch nicht gehen." Außerdem hätten die zuständigen Beamten durchblicken lassen, dass die Letztentscheidung bei der Bezirksvorstehung liege - und die entscheide wohl kaum zugunsten der VP. "Das stimmt doch nicht" , sagt der rote Bezirksvize Josef Kaindl. "Wo im Wahlkampf die Grenzen sind, wird von den Klub-obleuten einstimmig beschlossen."

Die ÖVP fühlt sich dennoch ungerecht behandelt. "Wir wussten im März ja noch nicht, dass im Herbst Wahlen sein werden. Ich sehe nicht ein, warum wir jetzt woanders hinmüssen." Laut Büro von Verkehrsstadtrat Rudi Schicker (SP) fiel die Entscheidung, wer wo wahlkämpfen darf, einvernehmlich. "Wir haben allerdings nur vorbehaltlich zugestimmt" , sagt Hoch. "Weil raufen wollen wir uns nicht." (Martina Stemmer, DER STANDARD - Printausgabe, 10. September 2008)

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