Klassenkampf ums Wachtelei

9. September 2008, 18:51
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Dass nicht einmal versucht wird, den Anschein einer wohlüberlegten politischen Entscheidung zu vermitteln, ist eine neue Stufe der Wähler-Verachtung - ein Komment@r von Anita Zielina

Im Wahlkampf muss man als Innenpolitik-Journalistin bescheiden werden. Ein Tag, an dem man auch nur mit einem neuen inhaltlichen Vorschlag zu tun hat, ist ein guter Tag. All zu oft beschränken sich die Aussagen der Politiker in Vorwahlzeiten auf inhaltsleeres Geplänkel.

Die Erkenntnis des Tages: Wussten Sie beispielsweise, dass ein Wachtelei im Detailverkauf des Nobel-Supermarkts 48 Cent kostet? Das mag relativ günstig erscheinen - und trotzdem hat es das Ei des Mini-Vogels auf die Liste der zwölf Luxuslebensmittel geschafft, die Werner Faymann und Christoph Matznetter von der Mehrwertsteuersenkung ausnehmen wollen.
Dort teilt es sich den Platz mit gesalzenen Fischeiern, vergrößerten Lebern, vergrabenen Pilzen und Krustentieren aller Art.

Die FPÖ und das BZÖ können sich freuen, ist die Ausnahmeregelung für Luxusgüter doch eigentlich auf ihrem Mist gewachsen. Soziale Treffsicherheit vermissten die Herren von Blau und Orange bei dem roten Vorhaben, gleich für alle Nahrungsmittel die Steuer zu senken.
Es folgte ein Rückzug der SPÖ und die Präsentation der ominösen Liste - und somit das, was beim geschassten Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer wohl sofort als „Umfaller" interpretiert worden wäre.

Faymann geht - ohne jegliche koalitionäre Notwendigkeit, wohlgemerkt - auf die „Vorschläge" von FPÖ und BZÖ zu seinem Fünf-Punkte-Programm ein. Luxuslebensmittel? Werden in Zukunft höher besteuert als Kartoffeln und Co. Medikamente? Auch hier kann sich der Chef der Roten jetzt plötzlich eine Halbierung der Steuersätze vorstellen. Wieso Garnelen und nicht teures Bio-Obst? Warum Straußeneier statt Rinderfilet? Wie kam das Wachtelei auf die Liste, und wie viele von den kleinen Dingern werden pro Tag in Österreichs Geschäften verkauft? Dazu wurde seitens der SPÖ keine Begründung mitgeliefert.

Dass eine Liste von „luxuriösen" Gütern ein populistischer Schachzug ist, darüber muss man nicht viele Worte verlieren. Dass dabei aber nicht einmal versucht wurde, den Anschein einer wohlüberlegten politischen Entscheidung zu vermitteln, ist eine neue Stufe der Wähler-Verachtung. Der rote Index liest sich wie eine Auflistung sämtlicher Dinge, die man sich landläufig unter „Luxus" vorstellt. Der Klassenkampf ums Wachtelei ist eröffnet. (Anita Zielina, derStandard.at, 9.9.2008)

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