Kaukasus-Konflikt: Russlands Stärke

9. September 2008, 18:43
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Klar ist spätestens seit Dienstag, dass Russland seine Truppenpräsenz in den abtrünnigen georgischen Gebieten Abchasien und Südossetien massiv verstärken wird - von Josef Kirchengast

Russland wird seine Truppen aus dem sogenannten georgischen Kernland abziehen, wenn die EU bis zum 1. Oktober mindestens 200 Beobachter in die kaukasische Krisenregion entsendet. Also alles klar, und ein schöner Verhandlungserfolg der EU mit ihrem dynamischen Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy?

Leider nein. Denn zu vieles an dieser Übereinkunft ist vage. Dürfen dies nur EU-Beobachter oder können auch solche aus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) darunter sein? Während Moskau von mindestens 200 EU-Beobachtern spricht, heißt es aus dem Umfeld des EU-Chefdiplomaten Javier Solana, es würden 150 bis 200 sein. Wenn es weniger als 200 sind, wird sich Moskau dann an seine Zusage halten? Wenn es zwar mindestens 200 sind, sich unter ihnen aber auch OSZE-Beobachter befinden, gilt es dann trotzdem als EU-Mission? Wie wird sich Russland verhalten, wenn unter den Beobachtern Vertreter jener EU-Länder sind, die nach dem Kaukasus-Konflikt nun einen harten Kurs gegenüber Moskau fordern?

Vieles bleibt also offen. Klar ist hingegen spätestens seit Dienstag, dass Russland seine Truppenpräsenz in den abtrünnigen georgischen Gebieten Abchasien und Südossetien massiv verstärken wird. Dass diese Truppen sich bald wieder zurückziehen werden, ist mit Sicherheit nicht zu erwarten. Zugleich darf man darauf wetten, dass Moskau einen Anlass finden wird, den Abzug aus dem georgischen "Kernland" zumindest hinauszuschieben. Russlands Stärke resultiert schlicht aus der Uneinigkeit der EU, die sich in der Frage einer Beitrittsperspektive für die Ukraine erneut - und vermutlich folgenschwer - offenbart. (DER STANDARD, Printausgabe, 10.9.2008)

 

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