Schmied will 1,7 Milliarden Euro für Schulbau

9. September 2008, 13:03
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Programm mit Ländern akkordiert - 70 Prozent der Mittel für Sanierungen und Umbauten - "Nächste Regierung kann sofort mit Umsetzung beginnen"

Wien - 1,664 Milliarden Euro sollen in den kommenden zehn Jahren in die Sanierung und den Neubau von Bundesschulen investiert werden. So sieht es zumindest das am Dienstag in Wien von Unterrichtsministerin Claudia Schmied präsentierte Investitionsprogramm vor, das seit 2007 gemeinsam mit den Landesschulräten geplant worden sei. Schmied hofft trotz Neuwahlen auf dessen Realisierung. "Die nächste Regierung kann bereits auf gesicherte Fakten zugreifen und sofort mit der Umsetzung beginnen."

Etwa 70 Prozent der 1,664 Milliarden Euro sollen in Sanierungen, Umbauten und Anpassung von Schulgebäuden an die "Anforderungen moderner Pädagogik" fließen. Damit sollen mehr Sport- und Kulturangebote, mehr Praxis in Labors und Fachsälen und moderne Tagesbetreuung ermöglicht werden. Die übrigen 30 Prozent sind für Neubauten und Erweiterungen gedacht. Durch die Senkung der Klassenschülerzahlen in der AHS-Unterstufe müsse man speziell in Ballungsräumen zusätzliche Klassenräume schaffen.

Einigkeit mit Landesschulräten

Investiert werde dort, wo die Landesschulräte und der Wiener Stadtschulrat Bedarf sehen. Nach "genauer Bedarfsprüfung" habe sie für den Bund allen angeregten Projekten zugestimmt, so Schmied. Etwa 800 Millionen Euro sollen an allgemeinbildende Schulen und 864 Millionen Euro an berufsbildende Schulen gehen. Zusätzliche 130 Millionen Euro sind für behindertengerechtere Infrastruktur angedacht. Laut Schmied könnten 40 Prozent der Bundesschüler, das sind etwa 150.000 Schüler, in 6.000 Klassen von dem Infrastrukturprogramm profitieren.

Die Abstimmung mit den Landesschulräten war laut Unterrichtsministerium der erste Schritt für das Programm. Als nächste Schritte müsste das Vorhaben in den Ministerrat - wohl der nächsten Regierung - eingebracht und dann bei den Budgetverhandlungen berücksichtigt werden.

Das Schulerweiterungsprogramm - kurz Schep - ist laut Schmied nicht das erste seiner Art, sondern vielmehr die Weiterführung des "Schep 2000", das 1999 angelaufen war. Damals habe das Investitionsvolumen über etwa zehn Jahre rund 14 Milliarden Schilling (rund eine Milliarde Euro) betragen. (APA)

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