Termin für Sondersitzung noch umstritten

9. September 2008, 12:28
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SPÖ brachte Antrag ein - Im Gespräch sind der 15. und 17. September - Die Entscheidung fällt morgen

Wien - Die SPÖ hat am Dienstag wie angekündigt ihren Antrag auf Abhaltung einer Sondersitzung des Nationalrats eingebracht. Ein offizielles Thema gibt es nicht. Bekannt ist aber bereits, dass die Sozialdemokraten im Rahmen der Sitzung eine Dringliche Anfrage an Wirtschaftsminister Martin Bartenstein in Sachen Teuerung richten wollen. Zusätzlich werden die diversesten Gesetzesanträge eingebracht, von der Verlängerung der Hacklerregelung bis zur Halbierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.

Letztmögliche Termine

Wann die Sondersitzung stattfindet, war vorerst noch unklar. Sie muss jedenfalls acht Tage nach Einbringung, also spätestens Mittwoch kommender Woche abgehalten worden sein. Während die SPÖ diesen Freitag bevorzugen würde, wäre die ÖVP dem Vernehmen nach eher für einen späteren Termin. Im Gespräch sind Montag, der 15. und der letztmögliche Tag, Mittwoch, der 17. Die Entscheidung wird morgen in der Präsidiale fallen. (APA)

 

Nachlese

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