Russland begann Abzug aus Kerngeorgien

9. September 2008, 19:50
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EU-Mission soll unter Mandat der UNO und OSZE laufen - Plassnik betont Meinungsunterschiede mit Lawrow

Moskau/Tiflis - Die russischen Truppen haben offenbar damit begonnen, erste Stellungen in Kerngebiet von Georgien zu räumen. Soldaten verließen am Dienstag einen Stützpunkt in der Stadt Ganmuchuri in der Nähe von Abchasien, wie der Vorsitzende des georgischen Sicherheitsrats, Alexander Lomaia, mitteilte. Ganmuchuri war nach seinen Angaben eine von 24 russischen Stellungen außerhalb von Abchasien oder Südossetien.

Die russische Nachrichtenagentur RIA-Nowosti berichtete, das Verteidigungsministerium in Moskau habe die Schließung von Beobachtungsposten in der Nähe von Südossetien und Abchasien angekündigt. Von offizieller Seite wurde der Bericht zunächst nicht bestätigt.

Gespräche im Oktober


Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte am Montag den Rückzug aller Truppen aus dem georgischen Kernland in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten und EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy in Moskau stimmte er außerdem der Entsendung von 200 EU-Beobachtern nach Südossetien zu. Am 15. Oktober sollen in Genf internationale Gespräche über die Sicherheit in Südossetien beginnen.

Hingegen sollen die russischen Truppen noch längere Zeit in Abchasien und Südossetien bleiben, wie Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau bekräftigte. Die Truppenpräsenz sei notwendig, um zu verhindern, dass Georgien in diesen Gebieten wieder die Kontrolle übernehme. Russland hat beide Gebiete als unabhängige Staaten anerkannt. Nach Angaben von Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow sollen jeweils 3.800 Soldaten in beiden Regionen bleiben - weitaus mehr als vor dem Krieg im August.

 

Außenministerin Ursula Plassnik (V) verwies bei ihrem Moskau-Besuch am Dienstag gegenüber ihrem russischen Amtskollegen Lawrow deutlich auf die Meinungsunterschiede zwischen der EU und Russland, wie etwa in der Frage der Zugehörigkeit von Südossetien und Abchasien: "Hier zeichnet sich keine Annäherung ab", sagte Plassnik auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Auch Lawrow sprach von unterschiedlichen Sichtweisen, bezeugte der EU allerdings ein "nüchternes und faires Herangehen" bei der Suche nach gegenseitig akzeptablen Lösungen.

Im Bezug auf die Einhaltung der Friedensvereinbarungen, die zwischen Sarkozy und Medwedew geschlossen wurden, schob Lawrow der EU den Ball zu. "Der erste Schritt liegt bei der EU", sagte er. Zuerst müsse die EU bis zum 1. Oktober mindestens 200 Beobachter in die Zonen um Abchasien und Südossetien entsenden, erst dann würde Moskau seine Truppen innerhalb von zehn Tagen abziehen, betonte Lawrow.

Plassnik sagte, dass noch unklar sei, wie genau diese EU-Mission beschaffen sein werde. Auch eine mögliche österreichische Beteiligung würde geprüft. Die EU wolle ihren engagierten Dialog mit Russland jedenfalls fortsetzen: "Weder Drohgebärden noch ein Dialogstopp sind taugliche Mittel des Krisenmanagements." (APA/AP/dpa)

  • Frankreichs Präsident und EU-Ratsvorsitzender Nicolas Sarkozy vermittelt, Georgiens Präsident Saakaschwili ist dankbar.
    foto: epa/zurab kurtsikidze

    Frankreichs Präsident und EU-Ratsvorsitzender Nicolas Sarkozy vermittelt, Georgiens Präsident Saakaschwili ist dankbar.

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