Brüder suchen die Sonne

8. September 2008, 18:43
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Den europäischen Roten fehlen die Visionen - Statt es programmatisch mit Linksparteien und Globalisierungsgegnern aufzunehmen, zerfleischen sich die Sozialdemokraten in parteiinternen Grabenkämpfen

"Wer Visionen hat, braucht einen Arzt." Diese Diagnose stammt aus besseren Zeiten, für die österreichischen wie für die europäischen Sozialdemokraten. Die mutmaßlichen Urheber des starken Spruches - Franz Vranitzky oder Helmut Schmidt - bestreiten bis zum heutigen Tag vehement, so einen Satz je in den Mund genommen zu haben. Wem immer die Autorenschaft nun zustehen mag - angesichts der vielerorts dramatischen politischen Lage für die Genossinnen und Genossen wäre vielleicht eine leichte Modifikation des Satzes vonnöten: Wer keine Visionen hat, dem kann bald auch kein Arzt mehr helfen.

Die Sozialdemokraten sind in ganz Europa - nicht nur augenscheinlich in Deutschland - in die Defensive geraten. Nach mehr als 100 Jahren Kampf für die Rechte der Unterprivilegierten haben sie ironischerweise in einem durch und durch sozialdemokratisierten Europa den Tritt verloren. Die Konservativen erweisen sich allenthalben als die besseren Verwalter des sozialdemokratischen Erbes. Die Roten selbst tun sich nach der Delegitimation progressivistischer politischer Heilslehren durch die Implosion des Kommunismus schwer, noch so etwas wie Zukunftsmodelle zu formulieren.

In arger Bedrängnis

In der Tat reaktionäre Linksparteien wie jene in Deutschland bringen die sozialdemokratischen Volksparteien ideologisch ebenso in arge Bedrängnis wie Globalisierungsgegner. Im Gegensatz zu den Sozialdemokraten allerdings kommen diese wohl nie in die Verlegenheit, auch Regierungsverantwortung übernehmen zu müssen.

Die Interessen von Gewerkschaften und Sozialdemokratie sind nicht mehr unbedingt deckungsgleich. Auch jene, die nicht den Beinamen "Genosse der Bosse" tragen, müssen den Sozialstaat gegen deren Widerstand zurechtstutzen.

Gleichzeitig sterben den Sozialdemokraten ihre Mitglieder weg oder sie kehren ihnen den Rücken - angesichts der Selbstzerfleischungsrituale, die sich nun bei der SPD erste Reihe fußfrei beobachten lassen. Ähnliches trägt sich in Frankreich zu.

In Großbritannien scheint der "dritte Weg" , den Tony Blair einst so glorios eingeschlagen hat, sich unter Gordon Brown endgültig als Sackgasse zu erweisen. In Schweden reformieren nun die Konservativen den vielgepriesenen Modellfall des Wohlfahrtstaates. In Spanien bringt die Wirtschaftskrise den PSE in Bedrängnis, dem bisher im europäischen Boomland das Regieren so leicht gefallen ist.

Gegenmodell Faymann

In Österreich dagegen hat Werner Faymann, der bisher nicht eben als Hyperprogrammatiker aufgefallen ist, die Sozialdemokratie in den Umfragen zumindest stabilisiert. Nach einer ähnlichen Selbstdemontage wie in Deutschland schaffte es die Partei, ihre glücklich errungene Kanzlerschaft zu gefährden und Alfred Gusenbauer im Amt bis zur Aufgabe zu desavouieren.

Ob der pragmatische Faymann-Ansatz die Brüder tatsächlich wieder "zur Sonne, zur Freiheit, zum Lichte empor" führen wird, ist angesichts der Lage in Europa nicht unbedingt wahrscheinlich. Das Modell Faymann beantwortet die Frage nicht, warum die Sozialdemokratie nicht obsolet geworden sei, was die Roten denn von allen anderen pragmatischen Parteien unterscheide.

Vielleicht ist die Zukunftsvision auch jene, wie sie die Sozialdemokratien im Osten bereits vorexerzieren. Viele dieser Parteien sind nur noch dem Namen nach sozialdemokratisch, ihre Politik - siehe etwa in Ungarn - hat mit diesem klingenden Namen allerdings nur noch bedingt zu tun. (Christoph Prantner/DER STANDARD, Printausgabe, 9.9.2008)

 

  • Baba, Sozialdemokratie? In Europa sind die Roten unter Druck geraten.
    foto: newald

    Baba, Sozialdemokratie? In Europa sind die Roten unter Druck geraten.

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