Georgien ruft UN-Gericht an

8. September 2008, 17:46
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Tiflis wirft Moskau ethnische Säuberungen vor

Den Haag - Georgien hat Russland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag "ethnische Säuberungen" in den georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien vorgeworfen. Georgier und andere ethnische Minderheiten seien aus georgischem Territorium vertrieben worden, sagte der für die Regierung in Tiflis auftretende Jurist James Crawford am Montag bei Anhörungsbeginn.

Die Vertriebenen seien Opfer von Übergriffen und Verfolgung durch Russland, erklärte die stellvertretende georgische Außenministerin Tina Burschaljani. "Wir sind besorgt wegen der tausenden Georgier, gegen die sich die Diskriminierungen fortsetzen (...) und deren Anzahl nicht aufhört zu steigen" , fügte sie hinzu.

Nach georgischen Schätzungen wurden rund 150.000 Georgier seit Beginn des Kaukasus-Konflikts mit Russland am 8. August vertrieben. Moskau strebe eine "Massenvertreibung der georgischstämmigen Bevölkerung aus Südossetien, Abchasien und benachbarten Gebieten" an, heißt es in der Beschwerdeschrift. Der IGH solle "alle notwendigen Maßnahmen" verfügen, um zu gewährleisten, dass kein Georgier "Gewalt oder Akten rassistischer Diskriminierung" ausgesetzt werde, fordert Tiflis.

Moskau weist die Vorwürfe zurück und macht Tiflis seinerseits für Gewalt gegen nichtgeorgische Volksgruppen verantwortlich. Die Anhörung der georgischen Seite ist auf drei Tage angesetzt, eine Entscheidung über eine Annahme des Falls durch den IGH fällt möglicherweise erst in einigen Monaten.

Das 1945 gegründete Gericht kann in Streitfragen zwischen Staaten auf der Grundlage des Völkerrechts entscheiden - letztlich aber nur, wenn die Regierungen dies auch akzeptieren. (dpa, AP/DER STANDARD, Printausgabe, 9.9.2008)

 

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