Fünf Kandidaten wollen glücklosen Regierungschef beerben

10. September 2008, 13:51
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Über die Nachfolge des LDP-Parteichefs wird kommende Woche entschieden

Tokio - Nach dem Rücktritt des glücklosen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda zeichnet sich in Japan ein Kampf um die finanzpolitische Ausrichtung der zweitgrößten Volkswirtschaft ab. Mit Ablauf der Meldefrist am Mittwoch reichten fünf Kandidaten ihre Bewerbung um die Nachfolge des LDP-Parteichefs ein, über die kommende Woche entschieden wird.

Neben dem favorisierten ehemaligen Außenminister Taro Aso warfen auch Wirtschaftsminister Kaoru Yosano und die frühere Verteidigungsministerin Yuriko Koike ihren Hut in den Ring. Die 56-jährige Koike wäre die erste Frau an der Spitze der Regierung. Zudem kandidieren der ehemalige Verkehrsminister Nobutero Ishihara und Shigeru Ishiba, der ebenfalls bereits einmal Verteidigungsminister war.

Gemeinsame Pressekonferenz

Angesichts einer drohenden Rezession betonten die Kandidaten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz ihre finanzpolitischen Konzepte: Aso versprach trotz der rekordhohen Staatsverschuldung höhere öffentliche Ausgaben bei gleichzeitigen Steuerkürzungen. "Die Menschen warten auf eine Politik, die auf ihre Sorgen eingeht, die sich um ihre Sicherheit und die Sicherung ihres Lebensunterhalts kümmert", sagte der 67-Jährige, der zu den schillerndsten Figuren der japanischen Politik zählt.

Der als eiserner Haushaltspolitiker bekannte Yosano sprach sich dagegen für eine Verdoppelung der Mehrwertsteuer von derzeit fünf Prozent bis 2015 aus. Er will damit die steigenden Sozialversicherungskosten auffangen. Japans Staatsverschuldung beträgt das anderthalbfache des Bruttoinlandsproduktes und liegt damit höher als in allen vergleichbaren Industriestaaten.

Die Liberaldemokraten entscheiden am 22. September über ihren neuen Parteichef, der aller Voraussicht nach auch ins Regierungsamt aufrückt. Angesichts der komplizierten Machtverhältnisse im Parlament könnte die Partei aber auch mit ihrem neuen Spitzenkandidaten in eine vorgezogene Wahl ziehen, die frühestens im November erwartet wird.

Der nächste Ministerpräsident ist bereits der 14. Japans in zwei Jahrzehnten. Fukuda warf das Handtuch in der vergangenen Woche - wie sein Vorgänger nach nicht einmal einjähriger Amtszeit. Beide konnten nicht die Fußstapfen ausfüllen, die ihr Vorgänger Junichiro Koizumi hinterlassen hatte. Koizumi hat die Regierung von 2001 bis 2006 geführt und mit entschlossenen Reformen viele verkrustete Strukturen in Politik und Wirtschaft aufgebrochen. Die Liberaldemokraten dominieren die japanische Politik seit mehr als fünf Jahrzehnten. (APA/Reuters)

 

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