Anhörung zu georgischer Klage gegen Russland vor IGH begonnen

7. September 2008, 14:21
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Tiflis spricht in Den Haag von "ethnischer Säuberung" - Moskau weist Vorwürfe zurück

Den Haag - Im Streit zwischen Tiflis und Moskau um das russische Vorgehen im Kaukasus-Konflikt haben am Montag vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag die Anhörungen begonnen. Verhandelt wird eine Klage der georgischen Regierung gegen Russland wegen "ethnischer Säuberung" in den beiden abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien mit mehrheitlich russischer Bevölkerung.

Georgier und andere ethnische Minderheiten seien aus georgischem Territorium vertrieben worden, sagte der für die Regierung in Tiflis auftretende Jurist James Crawford am Montag bei Anhörungsbeginn.

Die Vertriebenen seien Opfer von Übergriffen und Verfolgung durch Russland, sagte die stellvertretende georgische Außenministerin Tina Burschaljani. "Wir sind besorgt wegen der tausenden Georgier, gegen die sich die Diskriminierungen fortsetzen (...) und deren Anzahl nicht aufhört zu steigen", fügte sie hinzu.

Nach georgischen Schätzungen wurden rund 150.000 Georgier seit Beginn des Kaukasus-Konflikts mit Russland am 8. August vertrieben. Moskau strebe eine "Massenvertreibung der georgischstämmigen Bevölkerung aus Südossetien, Abchasien und benachbarten Gebieten" an, heißt es in der Beschwerdeschrift. Der IGH solle "alle notwendigen Maßnahmen" verfügen, um zu gewährleisten, dass kein Georgier "Gewalt oder Akten rassistischer Diskriminierung" ausgesetzt werde, fordert Tiflis.

Moskau weist die Vorwürfe zurück und macht Tiflis seinerseits für Gewalt gegen nicht-georgische Volksgruppen verantwortlich. Die Anhörung der georgischen Seite ist auf drei Tage angesetzt, eine Entscheidung über eine Annahme des Falls durch den IGH fällt möglicherweise erst in mehreren Monaten. (APA/AFP)

 

 

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