Seltsamkeiten rund um Meldedaten

5. September 2008, 20:34
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SPÖ-Politiker verwundert über Entwicklung der Einnahmen

Wien - Am 1. März 2002 wurde es eingeschaltet, mittlerweile ist es in der Arbeit von Polizei, Gemeinden und Unternehmern Alltag: das im Innenministerium angesiedelte Zentrale Melderegister (ZMR). Die Meldedaten aller Österreicher sind dort gespeichert. Und von rund 30.000 öffentlich Bediensteten sowie über 3000 Privaten online abrufbar. Es gibt dort allerdings auch Seltsamkeiten, kritisiert SP-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier.

Besonders ein Einnahmenschwund verwundert den stellvertretenden Vorsitzenden des Datenschutzrates. Die Privatunternehmen, etwa Inkassobüros oder Rechtsanwälte, haben im Jahr 2004 exakt 996.976 Abfragen getätigt, und dafür 2,12 Millionen Euro an das Innenministerium gezahlt. Bis zum Vorjahr hat sich die Zahl der Abfragen dann auf 1.838.286 fast verdoppelt - die Einnahmen hielten damit aber nicht Schritt. Die stiegen nämlich statt um 100 nur um 29 Prozent auf 2,73 Millionen Euro.

Rabatt für Versicherung

Ein Umstand, den Alexander Marakovits, Sprecher im Innenministerium, mit einer Gesetzesänderung erklärt. "Die Versicherungen haben ja bei Kfz-Zulassungen die Arbeit der Behörden übernommen. Daher wurde beschlossen, dass sie für diese Abfragen nicht mehr den vollen Preis zahlen müssen", erläutert Marakovits.

Allerdings: der Rabatt für die Assekuranzen kann die Diskrepanz zwischen Abfrage- und Einnahmenzuwachs nicht ganz erklären. Selbst wenn man die Versicherungen aus der Liste herausrechnet, sind im Vorjahr noch immer um 68 Prozent mehr Einwohnerdaten abgefragt worden als im Jahr 2004.

Noch seltsamer findet Maier die Entwicklung bei den behördlichen Abfragen: die sind zwischen 2004 und 2007 um über ein Drittel gestiegen. Die Einnahmen sind im selben Zeitraum aber interessanterweise um vier Prozent gesunken.

Insgesamt führten Behörden im Vorjahr über 29 Millionen Abfragen durch. Rein rechnerisch wollten also öffentliche Stellen von jedem einzelnen Einwohner, vom Baby bis zur Greisin, 3,5 Mal im Jahr die Meldedaten wissen. Was Maier zur Erkenntnis bringt: "Ich glaube, es wird einfach zu viel abgefragt." (Michael Möseneder, Der Standard Print-Ausgabe, 6./7.9.2008)

 

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