ORF: "Meischberger verdreht Sachverhalt und sagt die Unwahrheit"

5. September 2008, 19:42
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Die Reaktion des ORF auf Walter Meischberger, Agentur Zehnvierzig im Wortlaut

Zu den Ausführungen von Herrn Walter Meischberger, Agentur Zehnvierzig und zur Historie der Ideensammlung "Dorf" nimmt der Unternehmenssprecher des ORF, Pius Strobl, wie folgt Stellung:

"1. Herr Walter Meischberger hat mit dem Generaldirektor des ORF, Herrn Dr. Alexander Wrabetz, am 21.02.2008 über verschiedene mediale Entwicklungen diskutiert und den Generaldirektor mit einer mündlich geäußerten Online-Idee befasst, die Meischbergers Meinung nach "... für die Unternehmenszukunft von Bedeutung sein könnte."

2. Am 27. Mai hat Herr Meischberger erste rudimentäre Ideen in einigen handschriftlichen Notizen bei einem Termin hergezeigt. Generaldirektor Dr. Wrabetz hat Meischberger zugesagt, dass sich bei einer ausgereiften Präsentation die zuständigen Stellen des Hauses - bei Onlineprojekten ist dies führend die Onlinedirektion - damit befassen würden.

Schon damals hat der Generaldirektor darauf hingewiesen, dass bei einer Präzisierung dieser Ideen unbedingt auf die nationalen Rechtsgrundlagen des ORF und die europarechtlichen Rahmenbedingungen Bedacht zu nehmen sei.

3. Im ORF ist es wie anderen Unternehmen üblich, dass Projekte und Ideen möglichst präzise schriftlich ausgearbeitet werden, damit die zuständigen Stellen sie prüfen können.

4. Am 16. Juli fand ein Präsentationstermin im ORF statt, bei dem Herr Meischberger eine (Power Point) Präsentation - das Handout hat einen Textumfang von 29 Seiten - darbot. Generaldirektor Dr. Wrabetz war bei dieser "Projektpräsentation" nur anfangs anwesend und verwies in seinem Statement darauf, dass der Onlinedirektor für das weitere Prozedere zuständig sei und das Projekt nach der Präsentation den vollkommen üblichen Weg gehen würde, nämlich es zuerst der Rechtsabteilung zur grundsätzlichen Prüfung vorzulegen.

5. Die Prüfung der Rechtsabteilung ergab mit Stellungnahme vom 21. August, dass der Kern der Projektideen mit den rundfunkgesetzlichen Bestimmungen, auf deren Basis der ORF seine Geschäftstätigkeit entfaltet, nicht vereinbar ist.

6. Dieses Prüfungsergebnis wurde dem Onlinedirektor als Verantwortlichem zur Kenntnis gebracht.

"Namens des ORF halte ich ausdrücklich fest, dass Herr Meischberger weder schriftlich noch mündlich von Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz beauftrag wurde, noch sonst wie einen Projektauftrag des ORF besitzt. Jede andere Darstellung ist unwahr. Es gab und gibt weder vertragliche Vereinbarungen, noch Honorarabrechnungen. Ich fordere Herrn Meischberger auf, seine unwahren Behauptungen umgehend zurück zu ziehen oder dafür Belege auf den Tisch zu legen" so Strobl.

"Wo kämen wir da hin, wenn jeder, der irgendeine Idee hat, die er im oder mit dem ORF gerne umsetzen würde, daraus Rechtsfolgen wie einen "Auftrag" ableitet, weil ihm die Möglichkeit eingeräumt wird, seine Ideen auch zu präsentieren und einer ORF-Prüfung zu unterziehen". Strobl weiter: "Wer auch immer diese Projektunterlagen an die Öffentlichkeit gespielt hat - vieles deutet darauf hin, dass sich da jemand beim Onlinedirektor rächen wollte."

"Im Übrigen ist es im Geschäftsleben wohl eher unüblich und dient vermutlich auch nicht der Glaubwürdigkeit von Darstellungen, einerseits ein Auftragsverhältnis zu behaupten und gleichzeitig den angeblichen Auftraggeber unflätig zu beschimpfen - so werden wohl nirgends Geschäfte abgewickelt und gemacht", so Strobl.

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