Ausblick: Die kommende Woche in der Außenpolitik

6. September 2008, 12:33
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Die Kaukasus-Krise erweist sich als außenpolitischer Dauerbrenner und am Donnerstag jähren sich die Anschläge vom 11. September 2001 zum siebenten Mal

Kaukasus: Der französische Präsident Nicolas Sarkozy und anderer EU-Vertreter werden am Montag zu Gesprächen über den Friedensplan für Georgien in Russland erwartet. Die EU hat Moskau einen Rückzug auf die Positionen vor Ausbruch des russisch-georgischen Krieges am 7. August zur Bedingung gestellt, um die Verhandlungen über ein wichtiges Grundlagenabkommen der EU mit Russland Mitte September fortzusetzen.

Sarkozy, der zurzeit die EU-Präsidentschaft führt, will Präsident Dmitri Medwedew zum Einlenken zu bewegen. Russland hat noch immer Militär außerhalb der umstrittenen separatistischen Regionen Abchasien und Südossetien zur Sicherheit der dort lebenden Russen stationiert und beruft sich damit auf das von Sarkozy vermittelte Waffenstillstandsabkommen.

Auch aus den USA ist nächste Woche ein Statement zu Kaukasus-Konflikt zu erwarten. US-Präsident Wie die Nachrichtenagentur AP aus Regierungskreisen in Washington erfuhr, plant die US-Regierung, das im Mai unterzeichnete, aber noch nicht ratifizierte Abkommen über eine enge Zusammenarbeit in der zivilen Nutzung der Atomenergie mit Moskau aufzukündigen.

Am Montag soll auch eine öffentliche Anhörung des Internationalen Gerichtshofs über die Russland vorgeworfenen Menschenrechtsverletzungen in Abchasien und Südossetien erfolgen.


Jahrestag 9/11: Zum siebten Mal jähren sich am Donnerstag die Anschläge vom 11. September 2001. Was etliche Gedenkfeiern und vor allem Inszenierungsraum für die US-Präsidentschaftskandidaten nach sich ziehen wird. Barack Obama und John McCain haben auch bereits Reden zum Thema angekündigt. (red, derStandard.at)

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