KPÖ hält Einzug ins Parlament für möglich

5. September 2008, 12:57
91 Postings

Messner: "Haben sehr wohl Chance" - Forderung nach Mietzinsstopp und Abkoppelung von Index

Wien - Die KPÖ hält ihren Einzug ins Parlament nach den NR-Wahlen - sprich das Erreichen eines Stimmenanteils von vier Prozent - für möglich. "Wir haben sehr wohl eine Chance", meinte KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner auf einer Pressekonferenz zusammen mit anderen KPÖ-Vertretern am Freitag. Die KPÖ sei die einzige Partei, die in Österreich linke Politik darstelle, ist er überzeugt. Dass SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann in einem Interview rechte und linke Politik als überholtes Schema bezeichnet habe, spreche dabei für sich, betonte der Publizist.

Mietzinsstopp

Inhaltlich forderten die KPÖ-Vertreter einen Mietzinsstopp für fünf Jahre. Danach sollen die Mieten nach ihren Vorstellung gänzlich vom Mietpreisindex abgekoppelt werden. Dass dadurch zur erwartende Verschwinden von Privatvermietern nimmt man dabei gern in Kauf. Schließlich soll langfristig der Staat für den Bereich Wohnen aufkommen, wie Josef Araschko, KPÖ-Bezirksrat im zweiten Wiener Gemeindebezirk, gegenüber der APA erläuterte.

Zur Umverteilung verlangte Messner außerdem die Anhebung der Körperschaftssteuer von derzeit 25 auf 36 Prozent. Den Spitzensteuersatz möchte er bei 60 Prozent ansetzen. Ab welcher Gehaltsstufe dieser Steuersatz gelten solle, konnte der KPÖ-Politiker nicht sagen. Als "linker Dinkhauser" wollte er sich von den Journalisten nicht bezeichnen lassen. "Sicher nicht", meinte er auf eine entsprechende Frage. Er sei kein professioneller Politiker, aber er könne nachlesen und seine Experten fragen, kommentierte er Unsicherheiten bei einem jüngsten ZIB2-Interview. (APA)

Share if you care.