Justizminister überstand Misstrauensantrag

4. September 2008, 20:58
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Heftiger Wortwechsel im Parlament - Opposition sprach von Kontakten zur "albanischen Mafia"

Bratislava - Der slowakische Justizminister Stefan Harabin bleibt in seinem Amt. Der 51-Jährige überstand am Donnerstag einen Misstrauensantrag, der in einer Sondersitzung des Parlaments in Bratislava (Preßburg) mit 76:55 Stimmen abgelehnt wurde. Die Opposition hatte ihren Misstrauensantrag damit begründet, dass der Justizminister freundschaftlichen Kontakte zu jenem Mann habe, der als Chef der albanischen Mafia in der Slowakei gilt.

Als Beweis führte Daniel Lipsic, christdemokratischer Ex-Justizminister, die Aufzeichnung eines Telefongespräches an, das Harabin vor 14 Jahren führte. Die Diskussion rund um dem Misstrauensantrags wurde in einer äußerst aufgeheizten Atmosphäre geführt. Der oppositionelle Abgeordnete und Ex-Innenminister Vladimir Palko erklärte, dass es im slowakischen Parlament noch nie so einen ungeschlachten Wortwechsel gegeben habe.

Harabin (51) war von Bewegung für Demokratische Slowakei (HZDS) für die Ministerposition nominiert worden. Er ist der fünfte Minister, den die Opposition abberufen wollte. Allerdings war keiner der oppositionellen Misstrauensanträge erfolgreich. (APA)

 

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