Nato unterstützt Tiflis bei Wiederaufrüstung

3. September 2008, 19:04
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Planungshilfe zugesagt - Sprecher: Über Waffenlieferungen müssen Mitgliedsstaaten entscheiden

Brüssel - Die NATO hat Georgien Planungshilfe beim Wiederaufbau der von russischen Truppen teilweise stark zerstörten militärischen Infrastruktur zugesichert. Die Lieferung von Material und Waffen sei allerdings eine Frage, über die einzelne Mitgliedstaaten entschieden und nicht das Bündnis, sagte NATO-Sprecher James Appathurai am Mittwoch in Brüssel.

Die Botschafter der 26 NATO-Staaten werden am 15. und 16. September in Tiflis zu einer "seit langem geplanten" Sitzung des Nordatlantikrates zusammenkommen, bestätigte der Sprecher. Die Allianz habe bereits ein Expertenteam nach Georgien geschickt, das Georgien bei der Definition seiner Verteidigungsbedürfnisse helfe: "Dieses Team schätzt ab, was benötigt wird. Die NATO selbst wird keine Waffen liefern."

"Mehr Sicherheit im Flugverkehr"

Ein ebenfalls bereits seit längerem laufendes Vorhaben zum Ausbau der Überwachung des georgischen Luftraums werde von der NATO fortgesetzt. Dieses System sei in der vergangenen Woche in Betrieb genommen worden. Es werde für "mehr Sicherheit im Flugverkehr in Georgien" sorgen. "Die NATO wird Zugang zu den Daten haben, die die georgischen Radaranlagen von ihrem eigenen Territorium liefern."

Bei dem Treffen des NATO-Rates werde vermutlich auch offiziell ein Hilfsfonds eingerichtet, der Georgien "in seinen Verteidigungsfähigkeiten unterstützen soll". Eine Reihe von NATO- Mitgliedern beteilige sich an diesem Fonds. Einzelheiten wollte Appathurai nicht nennen.

Der NATO-Sprecher wies Kritik des russischen Regierungschefs Wladimir Putin an der Präsenz von vier NATO-Fregatten im westlichen Schwarzen Meer vor der Küste Rumäniens und Bulgariens zurück. "Es handelt sich um einen zeitlich begrenzten Einsatz im Rahmen einer Übung, die seit mehr als einem Jahr geplant wurde. Das hat nichts mit der Lage in Georgien zu tun", sagte er. "Putins Bemerkungen sind schwer verständlich. Falls Russland nach einem Vorwand sucht, um andere Schritte zu tun, dann wäre das kein besonders guter." (APA/dpa)

 

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