Die letzte Chance des Wilhelm M.

3. September 2008, 18:37
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Nur ein massives Anlaufen der Wahlkampfmaschinerie kann die ÖVP noch retten

Es ist schon lange her, dass die ÖVP einen so desorientierten Eindruck gemacht hat: Im Moment könnte man glauben, sie habe sich schon damit abgefunden, dass sie die Wahl verlieren wird - und sie wolle bloß noch ein paar Belege dafür erzeugen, dass sie ohnehin auch all das gefordert habe, was bei den anderen Parteien populär wirkt. Nach einer verlorenen Wahl steht man ja immer unter Rechtfertigungsdruck, in der ÖVP wird man sich noch an die ersten Oktobertage 2006 erinnern.
Aber vielleicht täuscht der Eindruck ja auch.


Vielleicht steckt Kalkül dahinter, dass die ÖVP die erste Wahlkampfphase ausgelassen hat. Vielleicht hat sie ganz bewusst darauf verzichtet, aus der Position des Umfragensiegers (die sie zu Beginn des Sommers hatte) loszurennen. Denn das birgt das Risiko, dass man dann in den letzten Septembertagen kurz vor dem Ziel erschöpft zusammenbricht. Der eigentliche Wahlkampf habe noch nicht begonnen, versichern jene in der ÖVP, denen derzeit hinter vorgehaltener Hand ein missglückter Wahlkampfstart vorgeworfen wird. Und die in diesen Tagen mit dem altbekannten Phänomen konfrontiert sind, dass in der Volkspartei eine Obmanndebatte losbricht, sobald ein paar kritische Zeitungskommentare die ersten Zweifel im weiten Feld der bürgerlich-bäuerlichen Funktionärsschicht gesät haben.


Wäre nicht Josef Pröll doch der bessere Kandidat? Andererseits: Ist der nicht wie Wilhelm Molterer ein Bauernbündler, würden die anderen Bünde schon wieder einen Bauernbündler akzeptieren? Und dann die am schwersten wiegende Frage: Gibt es außer diesen beiden keine andere Führungsreserve in dieser Partei mehr? Hier lautet die Antwort schlicht: nein. In 22 Jahren Regierungsverantwortung sind etliche Hoffnungsträger verbraucht worden - andere halten sich schon seit mehr als einem Jahrzehnt in den ersten beiden Reihen. Maria Fekter, die neue Innenministerin, sammelte bereits vor 18 Jahren Regierungserfahrung - Erneuerungssignale sehen anders aus. Und aus den Bünden hat man schon lange keine mehr gehört. Aus den Bundesländern auch nicht: Dort ist man damit beschäftigt, die verbliebenen Positionen zu halten und womöglich auszubauen, wie es Erwin Pröll in Niederösterreich gezeigt hat.

Bundespolitik ist aus dieser Perspektive eine lästige Pflicht, die man gerne den Bundespolitikern überlassen will. Zumindest solange Landesinteressen nicht betroffen sind.
Das mag auch erklären, dass die ÖVP kaum Anstrengungen unternimmt, ein Programm für die Zukunft zu entwerfen. Das wäre vielleicht auch nicht wahlkampftauglich. Für einen modernen Wahlkampf könnte es ja auch reichen, sich in möglichst wenige Widersprüche zu verwickeln - und möglichst laut zu trommeln, dass man den besten Kandidaten hat, der Erfahrung hat und Vertrauen verdient.

Seit Mittwoch wird diese Botschaft parteiintern verbreitet, am Freitag dürfte sie im Mittelpunkt des Wahlauftakts in Graz stehen. Gelingt es, nicht nur die parteiinternen Zweifler zu übertönen, sondern auch den politischen Wettbewerb, dann könnte das Konzept für die ÖVP aufgehen: Entscheidend sind ja die letzten drei Wahlkampfwochen. Das hat 1995 auch die SPÖ vorexerziert, die dem damals neuen Wolfgang Schüssel wochenlang Zeit gab, sich zu profilieren - um ihm dann in den letzten drei Wochen die Show und den greifbar nah scheinenden Wahlsieg zu stehlen. Ob die Volkspartei die Kraft hat, ihre Wahlkampfmaschine innert Stunden von null auf hundert zu bringen, wird nicht nur über ihr Wahlergebnis entscheiden, sondern auch über ihre Führung nach der Wahl. (Conrad Seidl/DER STANDARD-Printausgabe, 4. September 2008)

 

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