Ukraine: Zur falschen Zeit

3. September 2008, 18:33
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Juschtschenko will Präsident bleiben, Timoschenko will Präsidentin werden - von Julia Raabe

Viktor Juschtschenko hat ein Problem: Julia Timoschenko. Und vice versa. Der ukrainische Präsident kann nicht ohne seine Premierministerin, aber auch nicht mit ihr. Und vice versa. Juschtschenko will Präsident bleiben, Timoschenko will Präsidentin werden. Die Neuauflage der orangen Koalition (die erste platzte fast auf den Tag genau vor drei Jahren) ist dem alten Machtkampf der Rivalen zum Opfer gefallen. Zusammenarbeit versus Abgrenzung - seit der Revolution schwankt das orange Lager zwischen diesen Polen. Jetzt scheint der Wahlkampf anzulaufen.

Die Krise im Kaukasus hat den Konflikt verschärft, weil das Verhältnis zu Russland in dem Land seit jeher ein schwieriges Thema ist. Der Osten der Ukraine ist mehrheitlich russischsprachig. Und während sich das orange Lager in dem Dauermachtkampf seit der Revolution aufreibt, gibt es für den russischen Teil der Bevölkerung größtenteils nur eine wählbare Alternative: die Partei der Regionen von Viktor Janukowitsch, Juschtschenkos direktem Gegner bei den Ereignissen 2004, damals offen unterstützt von Russland, der ebenso Präsidentenambitionen hegt. Der Nato-Beitritt - vom in den Umfragen stark schwächelnden Juschtschenko vehement verfochten - bleibt höchst umstritten.

Doch gerade angesichts der schwierigen regionalen Situation kommt die Regierungskrise zur falschen Zeit. Zwar dürften Ängste vor einer russischen Militäraktion in der Ukraine unbegründet sein. Aber Moskaus Spiel mit den Muskeln ist auch für Kiew eine Warnung, das wie Georgien in die westlichen Bündnisse strebt. Jetzt ist Geschlossenheit angesagt, nicht der Wahlkampf. Das sollten sich die Parteien in den nächsten zehn Tagen überlegen. (DER STANDARD, Printausgabe, 4.9.2008)

 

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