Neue Chance auf Wiedervereinigung

5. September 2008, 08:50
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Die Präsidenten des Nordens und Südens beginnen die direkten Gespräche, und der 2004 gescheiterte Annan-Plan wird wiederbelebt

Die Wiedervereinigung Zyperns rückt in greifbare Nähe.


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Aus diesem Treffen könnte wirklich Geschichte werden. Als sich der griechisch-zyprische Präsident Dimitris Christofias und sein türkischer Kollege Mehmet Ali Talat gestern Mittag nach einer kurzen Pressekonferenz gutgelaunt voneinander verabschiedeten, war erstmals auf der Insel nach Jahrzehnten der Teilung eine Verhandlungsrunde eröffnet worden, die tatsächlich alle Chancen hat, den türkischen und griechischen Teil Zyperns wiederzuvereinen. Aus dem "Friedhof der Diplomatie", wie Zypern in UNO Kreisen resigniert bezeichnet wird, könnte bald wieder die Insel der Aphrodite im Mittelmeer werden.

Doch trotz allen Optimismus, auch dieses Mal ist der Weg bis zu einer Einigung noch lang. Die einmal vom türkisch-zyprischen Präsidenten Talat geäußerte Erwartung, noch bis Ende des Jahres zu einer Einigung zu kommen, ist jetzt schon hinfällig. Die griechisch-zyprische Seite zieht aus innenpolitischen Erwägungen ein langsameres Tempo vor. Der frühere Präsident Tassos Papadopoulos und die Spitze der orthodoxen Kirche machen nach wie vor Front gegen eine Aussöhnung mit den Inseltürken, weswegen Christofias vorsichtig taktieren muss. Obwohl vor vier Jahren, als der "Annan-Plan" letztlich am Widerstand von Papadopoulos scheiterte, bereits die meisten kritischen Fragen ausverhandelt waren und man jetzt, ohne explizit auf den Plan Bezug zu nehmen, die meisten Elemente verwenden kann, wird es noch genug kritische Punkte geben.

Angefangen bei den Restitutionsfragen für Land und Häuser, über die Frage der türkischen Siedler bis hin zum Rückkehrrecht griechischer Zyprer in den Norden gibt es reichlich Reibungspunkte, die aber nach Insidermeinung alle überwindbar sind. Einigkeit herrscht auch in der grundsätzlichen Frage, dass aus Zypern ein Bundesstaat mit zwei autonomen Teilen werden soll. Am schwierigsten ist die Frage der Machtteilung in den Institutionen des Bundesstaates. Für viele griechische Zyprer ist es schwer vorstellbar, dass zukünftig auch Politiker der türkischen Minderheit gleichberechtigt mitregieren sollen. Nicht ganz einfach wird auch der Abzug der türkischen Armee aus dem Norden Zyperns, wo bislang 30.000 Soldaten stationiert sind.

 

 

Trotzdem, erstmals sind jetzt mit Christofias und Talat zwei Chefs am Ruder, die sich lange kennen, schätzen und die unbedingt die Teilung überwinden wollen. Dasselbe gilt für die Regierungen ihrer "Mutterländer". Sowohl Athen als auch Ankara unterstützen die Verhandlungen auf Zypern. Mehmet Ali Talat war letzte Woche zu Gesprächen in Ankara und bekam von Premier Recep Tayyip Erdogan freie Hand für die Gespräche.

Der neue Generalstabschef der türkischen Armee Ilter Basbug, der letzte Woche sein Amt antrat, gilt ebenfalls als kompromissbereit. Für die Türkei ist eine Einigung auf Zypern auch deshalb wichtig, weil damit der größte Stolperstein auf dem Weg in die EU beiseitegeräumt wäre. Kommt es nicht noch zu einer bislang unvorhersehbaren Krise, müsste eigentlich in einem Jahr eine Einigung auf Zypern zu erreichen sein. (Jürgen Gottschlich aus Istanbul/DER STANDARD, Printausgabe, 4.9.2008)

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