Schwarzmeerstreit zwischen Ukraine und Rumänien vor höchstem Gericht

2. September 2008, 19:09
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Im Mittelpunkt steht Erdölvorkommen rund um die Schlangeninsel - Wurde vor Jahrzehnten der Sowjetunion zugeschlagen

Den Haag - Der Streit zwischen der Ukraine und Rumänien um die Hoheitsrechte im Schwarzen Meer ist nunmehr vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gelandet. Der rumänische Beauftragte Bogdan Aurescu warf der Ukraine am Dienstag im Eröffnungsplädoyer vor, die bilateralen Verhandlungen zum Scheitern verurteilt zu haben. In dem Streit geht es um die Hoheitsrechte und damit auch um die Ausbeutung von Bodenschätzen in einem 12.400 Quadratkilometer großen Gebiet.

Im Zentrum steht die sogenannte Schlangeninsel, ein 17 Hektar großer "Felsblock", der 1948 von Rumänien der damaligen Sowjetunion überschrieben worden war. Die Ukraine will um die unbewohnte Insel eine Wirtschaftszone mit Exklusivrechten einrichten, die auch für die dort vermuteten Erdöl- und Erdgasvorkommen gelten würde. In den vergangenen sechs Jahren hatten die Ukraine und Rumänien vergeblich versucht, sich in Verhandlungen ohne internationale Eingriffe auf den Verlauf der Schwarzmeergrenze zu einigen.

Der Streit um das Gebiet im Schwarzen Meer kam bereits 1967 zwischen Rumänien und der früheren Sowjetunion auf. 1997 vereinbarten Bukarest und Kiew, die Ressourcen in dem umstrittenen Gebiet nicht auszuschöpfen. Rumänien brachte den Fall 2004 vor den Internationalen Gerichtshof, der im Auftrag der Vereinten Nationen für die Beilegung von Streitfällen zwischen Staaten zuständig ist. Die Anhörung vor den 16 IGH-Richtern ist auf zwei Wochen angesetzt. Die Ukraine soll ihre Argumente in der kommenden Woche vorbringen. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet. (APA/AFP)

 

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