DIW-Studie: Deutscher Staat vernachlässigt Telekombranche

2. September 2008, 14:12
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Österreichs IT-Branche ebenfalls mit Regierung unzufrieden

Der Telekommunikationssektor in Deutschland wird nach einer aktuellen Studie im Vergleich der großen EU-Staaten stiefmütterlich behandelt. Die deutsche Industriepolitik für diese Branche sei unterentwickelt, stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in der am Dienstag in Berlin vorgelegten Expertise fest. So gebe es für die Unternehmen kaum steuerliche Anreize, die Nachfrage der öffentliche Hand sei verhalten. Dies führe verglichen mit Frankreich, Großbritannien, Spanien und Italien zu einer ungünstigeren Wettbewerbsposition. Die DIW-Analyse wurde im Auftrag der Deutschen Telekom erstellt.

Verständnis

Auch Österreichs IT-Branche wünscht sich mehr Einsatz der Regierung. Es fehle einerseits am Verständnis für die Bedeutung der Branche, obwohl die Parteien gerne auf die Bedeutung der Hochtechnologie für den Wirtschaftsstandort hinweisen. Andrerseits werde viel versprochen, wenn es dann konkret ums Geld geht werde das Interesse aber spürbar geringer. Dazu kommt, dass sich die Mitbewerber von Marktführer Telekom Austria durch die Regulierungsbehörde RTR behindert sehen. Die Telekom wiederum sieht die Alternativen bevorzugt, was zu einem Stillstand bei den Investitionen in die Telekom-Infrastruktur geführt habe. Zahlen zu Österreich legte das DIW nicht vor.

Die besten Bedingungen für Telekommunikationsfirmen finden sich laut DIW in Frankreich und Großbritannien. Frankreich setze konsequent auf die Unterstützung etablierter Unternehmen durch die Regierung, Großbritannien auf sehr liberale Arbeitsmarktbedingungen und eine hohe öffentliche Nachfrage nach Kommunikationsleistungen.

"In Deutschland betrachtet jedermann den Ausbau der Infrastruktur als Angelegenheit des privaten Sektors"

In Italien wolle die Regierung öffentliche Mittel für das schnelle Breitband-Internet in strukturschwachen Süden einsetzen. "In Deutschland betrachtet jedermann den Ausbau der Infrastruktur als Angelegenheit des privaten Sektors", sagte der Leiter der Studie, Christian Wey. Außerhalb der Metropolen könne dies in den kommenden Jahren zum Problem werden. Die großen deutschen Netzbetreiber wie die Telekom hielten sich zurück. "Zum einen schrecken sie die notwendigen hohen Investitionen, zum anderen sind die Rahmenbedingungen unvorteilhaft, da die Regulierungsbehörde marktbeherrschende Unternehmen zwingt, ihre Netze für die Konkurrenz zu öffnen", heißt es in der Untersuchung. (APA)

 

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