Druck auf Premier Samak steigt

29. August 2008, 19:54
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Armeechef und Bündnispartner stellen Rücktritt des Regierungschefs in den Raum

Bangkok/Wien - Der thailändische Ministerpräsident Samak Sundaravej gerät angesichts der anhaltenden Oppositionsproteste immer stärker unter Druck. Armeechef Anupong Paojinda lehnte Samaks Forderung ab, den Ausnahmezustand zu verhängen, berichtete die "Bangkok Post" Freitagabend in ihrer Internetausgabe. Stattdessen sollte der Regierungschef zurücktreten oder das Parlament auflösen, um die politischen Spannungen zu verringern, empfahl der General.

Armeechef Anupong schloss nach seinem Treffen mit Samak einen neuerlichen Putsch aus. Dies sei kein Weg, die gegenwärtige Krise zu lösen. Der General rief zugleich die Führung der oppositionellen königstreuen Volksallianz für Demokratie (PAD) auf, gemeinsam mit der Regierung eine Lösung des Konflikts zu finden. Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass die Polizei die Situation bewältigen werde.

Putsch

Samaks Vorgänger als Premier, Thaksin Shinawatra, war nach Oppositionsprotesten im September 2006 in einem unblutigen Putsch abgesetzt worden. Die Gegner Samaks, die seit Tagen gegen ihn in Bangkok demonstrieren, werfen ihm vor, eine "Marionette" des wegen Korruption angeklagten Ex-Regierungschefs zu sein. Dieser entzieht sich im britischen Exil einem Prozess in seiner Heimat. Samaks Partei PPP (Volksmacht-Partei), die Nachfolgerin von Thaksins Partei TRT ("Thais lieben Thais"), war bei den Wahlen im Dezember 2007 stärkste Kraft geworden.

Nach Angaben der Zeitung "The Nation" kamen die Führer der mit Samaks PPP verbündeten Parteien Freitagabend zu einem Dringlichkeitstreffen im Haus des Chefs der Chart-Thai-Partei zusammen. Informierte Quellen berichteten, dabei sei über einen möglichen Rücktritt Samaks gesprochen worden. Nach einer hitzigen Debatte hätten die Parteiführer aber ihre weitere Unterstützung für Samak zum Ausdruck gebracht. Der Premier ist im Parlament auf seine Bündnispartner angewiesen, ohne sie würde die Regierung sofort stürzen. (APA)

 

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