Patentrechtsverletzungen? Groß-Razzia zum Auftakt der IFA

29. August 2008, 14:39
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Betroffen unter anderem MP3-Player, Mobiltelefonen, MP3-Sonnenbrillen, aber auch Video- und Fernsehgeräte

Groß-Razzia zum Auftakt der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin: Wegen des Verdachts der Verletzung von Patentrechten haben 220 Ermittler von Polizei und Zoll am Freitag die Messestände verschiedener Hersteller durchsucht. Dabei sollten schutzrechtsverletzende Ware sowie dazugehöriges Werbematerial zum Zweck der Strafverfolgung sichergestellt werden, teilten Generalstaatsanwaltschaft Berlin und Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg mit.

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Die Anzeigen bezögen sich insbesondere auf Rechtsverletzungen bei Geräten mit MP3- und DVD-Funktionen, hieß es weiter. Betroffen seien somit unter anderem MP3-Player, Mobiltelefone oder MP3-Sonnenbrillen, aber auch Video- und Fernsehgeräte oder Navigationssysteme. Die Durchsuchungen gingen auf fast 70 Strafanzeigen zurück. Einzelne Messeaussteller seien der strafbaren Verletzung gewerblicher Schutzrechte beschuldigt worden. An dem Einsatz beteiligten sich den Angaben zufolge rund 220 Ermittler, darunter etwa 190 Zollfahnder. (APA)

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