Die stille rote Revolution

1. September 2008, 12:01
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Die KPÖ hat sich in der Steiermark nachhaltig etabliert - In erster Linie wegen ihres Klubchefs Kaltenegger

Graz - Auch wenn er es nicht gern hört: Die KPÖ in der Steiermark funktioniert in erster Linie nach dem "Prinzip Kaltenegger". Ohne die ehemalige Galionsfigur der Grazer Kommunalpolitik, Ernest Kaltenegger, der als "Engel der Mieter" 2003 mit 20,75 Prozent einen historischen Erfolg für die KPÖ einfuhr, wäre es zu keinem Revival der Kommunisten gekommen.

Seit sich Kaltenegger aber mit dem Grazer Wahlsieg im Gepäck als Klubchef in den Landtag verabschiedete - wobei der Wiedereinzug der Kommunisten in das Landesparlament ebenfalls für die kleine Partei einen politischen Meilenstein darstellte -, ist es ruhig geworden.

Kaltenegger, der zurzeit in Basel bei den dortigen Linken über sein kommunalpolitisches Erfolgsrezept referiert, hat seinen Stil nicht verändert und arbeitet auch im Land still hinter den Kulissen. Das Land ist groß und so fällt seine Politik auch nicht auf - im Gegensatz zu Graz, wo seine Wohnungspolitik unmittelbar von den Betroffenen wahrgenommen wurde. Kaltenegger: „Natürlich spielt sich vieles in den Medien ab, da kommen wir jetzt nicht so vor, aber man soll nicht die Arbeit vor Ort unterschätzen."

In Graz halbiert

Wie sehr sein Abgang die KPÖ aber tatsächlich traf, zeigte die Gemeinderatswahl im Jänner 2008. Mit elf Prozent "halbierte" sich die Partei in Graz. „Das war natürlich eine Niederlage, weil Ernest nicht mehr Spitzenkandidat war", sagt KPÖ-Landesparteivorsitzender Franz Stefan Parteder. Graz war ein Rückschlag, aber Katastrophen sehen anders aus.

Die KPÖ hat von Graz ausgehend jetzt in der ganzen Steiermark Fuß gefasst. Wenn auch auf bescheidenem Niveau. Kaltenegger: "Wir haben jetzt, da wir im Landtag sitzen, ganz andere Ressourcen als früher." Für Parteder ist in erster Linie auch die Basisarbeit entscheidend: „Wir haben in den letzten Jahren irrsinnig viel Graswurzelarbeit geleistet, Sozialberatungszentren in den Bezirken gegründet und erstmals wieder nach langer Zeit direkt in der Arbeitswelt auf Betriebsratsebene Fuß gefasst."

Dass die KPÖ mittlerweile zum (kleinen) Faktor geworden sei, habe sich bei den Nationalratswahlen gezeigt. Die für die Kandidatur notwendigen Unterschriften seien "kein Problem gewesen". Kaltenegger: "Ein Rundschreiben reichte."

Was sich thematisch in der KPÖ abspielt, lässt sich auf einen Blick von der Homepage ablesen. Die Richtung der Headlines ist eindeutig: „Stronach ist ein beinharter Kapitalist", „Bartenstein ist unser Hauptgegner", „Ortsverschönerung und Antifaschismus".

Träume von der Linkspartei

Wovon die steirischen KPÖler aber eigentlich träumen: eine „echte Linke" in Österreich. Für diese Wahl sei es noch zu früh gewesen, sagt Kaltenegger. Mit der „steirische KP" könne eine derartige Bewegung gelingen, glaubt Parteder. Die Betonung auf „steirische KP" ist bewusst gewählt. Nachdem die Fundis in Wien den „Pragmatiker" Kaltenegger wegen dessen „mangelnder Ideologiefestigkeit" nicht gerade freundlich behandelten, ist das Verhältnis abgekühlt. „Friedliche Koexistenz" nennt es Parteder. (Walter Müller, DER STANDARD, Printausgabe, 29.8.2008)

  • Dass die KPÖ mittlerweile zum (kleinen) Faktor geworden sei, habe sich bei den Nationalratswahlen gezeigt, sagt Kaltenegger.

    Dass die KPÖ mittlerweile zum (kleinen) Faktor geworden sei, habe sich bei den Nationalratswahlen gezeigt, sagt Kaltenegger.

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