"Ich betrete einen Raum und bin da"

28. August 2008, 19:02
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Gesundheitsministerin Kdolsky (ÖVP) fühlt sich "in eine Rolle gedrängt, die nicht fair ist" - Ihr Nachfolger darf "nicht lockerlassen", und er braucht eine dicke Haut - STANDARD-Interview

STANDARD: Auf dem Weg hierher habe ich mit meiner Mutter telefoniert - der fällt zu Andrea Kdolsky als Erstes Ihr Schweinsbraten-Kochbuch ein. Was soll den Menschen von Ihrer Amtszeit in Erinnerung bleiben, wenn es nach Ihnen geht?

Kdolsky: Die 24-Stunden-Betreuung, die Rezeptgebührendeckelung, das Tabakgesetz, das Tiertransportgesetz - allein das sind schon ganz wesentliche Punkte, und auch rundherum gibt es viele Erfolge. Summa summarum bin ich sehr zufrieden, wir haben das Plansoll in der halben Legislaturperiode fast erfüllt. Was ich nicht möchte, vor allem für das Ressort und für die Mitarbeiter, ist, dass es so hingestellt wird, als ob hier nichts passiert wäre. Wir haben 28 Gesetzesvorlagen eingebracht und zehn große Kampagnen gestartet. Da ist viel weitergegangen, und wir werden auch in den nächsten Monaten noch viel tun.

STANDARD: Seit Sie letzte Woche Ihren Rückzug aus der Politik angekündigt haben, wurden viele Ressort-Bilanzen geschrieben. Und da blieb immer übrig: Mit der Kassensanierung ist Andrea Kdolsky gescheitert. Ärgert Sie das?

Kdolsky: Wir haben in Österreich einen breiten Diskussionsprozess, wie es ihn zum Thema Veränderung im Gesundheitssystem noch nie gegeben hat. Aber es ist richtig, dass es uns nicht gelungen ist, das Paket umzusetzen. Ich habe immer betont: Das ist ein mittelfristiges Sanierungskonzept, das notwendig ist, wo aber vor allem der Sozialminister in Strukturfragen gefordert ist. Die Gesundheitsministerin, so weit sie überhaupt Umsetzungskompetenzen hat, ist vor allem in der Qualitätssicherung, im Österreichischen Strukturplan, bei der Elektronischen Gesundheitsakte gefragt. Dort ist auch etwas weitergegangen. Die Beurteilung ist nicht ganz fair, aber Fairness darf man in der Politik nicht immer erwarten.

STANDARD: Sie kamen als Quereinsteigerin in die Regierung. Was hat Sie am meisten überrascht?

Kdolsky: Ich bin bei weitem nicht so ein Neuling, wie man geglaubt hat, weil ich viele Jahre in der Personalvertretung und in Expertengremien war. Die politische Verantwortung war nicht neu. Mich hat aber erstaunt, wie die Medien mit der persönlichen Situation und dem Privatleben eines Politikers umgehen. Das war richtig frappierend und belastend. Da geht man auch mit Frauen viel schlechter um als mit Männern. Die Bundespolitik ist da brutal, das erlebt man sonst nirgendwo. Ich bin sehr positiv an den Umgang mit Medien herangegangen. Dieses Vertrauensverhältnis ist irgendwann erschüttert worden. Das war schade und hat mich wirklich gestört.

STANDARD: Glauben Sie, dass an einen ÖVP-Politiker besondere Ansprüche gestellt werden?

Kdolsky: Ich lehne es ab, in solchen Kästchen zu denken. Die Volkspartei ist eine breite und bunte Partei, in der viele Menschen Platz haben. In dieser Breite liegt ein gewisses Potenzial an Kritik, und das ist auch gut so. Ich sehe mich als moderne, aufgeschlossene Frau, die traditionelle Werte schätzt, die ihr Leben lebt mit dem Willen, etwas zu gestalten. Ich sehe da keinen Widerspruch zu irgendwelchen Strukturen der ÖVP. Da ist vieles fehlinterpretiert worden. Was waren denn jetzt die öffentlichen Auftritte der Andrea Kdolsky, im Vergleich mit vielen anderen Politikern? Mich hat man in der Schickeria nicht angetroffen. Mich hat man bei Veranstaltungen nicht gesehen. Ich habe eine Charity-Veranstaltung gemacht, und es hat mich getroffen, dass das so negativ ausgelegt worden ist. Das zweite Mal bin ich auf den Life Ball gegangen, wie viele andere Politiker auch - übrigens höchst angezogen. Ich habe schon Politiker mit weniger Gewand am Life Ball gesehen, über die kaum gesprochen wurde. Und das war's. Man hat mich in eine Rolle gedrängt, die nicht fair ist.

STANDARD: Kann man in der ÖVP immer noch Leuten auf die Zehen steigen, wenn man Kondome an Jugendliche verteilt?

Kdolsky: Natürlich, aber das ist nicht nur in der Volkspartei so. Ich bin viel zu den Menschen gegangen, und ich habe da enorm hohen Zuspruch bekommen. Daraus habe ich ja meine Kraft geschöpft. Ich bin aber zweifellos ein Mensch, der polarisiert. Ich betrete einen Raum und bin da. Und es ist nicht so, dass man nachher sagt: War die Kdolsky eigentlich auch da? Solche Menschen polarisieren, und über die spricht man dann. Mit der ÖVP an sich hat das nichts zu tun. In einer Familie ist man nicht immer einer Meinung, und das gilt auch für eine politische Partei. Das ist in allen Parteien so, glaube ich.

STANDARD: Vor gut zwei Monaten haben Sie in einem Interview zu mir gesagt, Sie seien hundertprozentig gefestigt, sowohl im Amt als auch in der Partei. Was hat sich seither verändert?

Kdolsky: Verändert hat sich gar nichts. Ich werde dazu nichts anderes sagen als das, was in meiner Erklärung stand: Es war eine persönliche Entscheidung, ganz geprägt davon, die Einheit der Partei im Wahlkampf nicht aufs Spiel zu setzen. Diese persönliche Entscheidung von mir ist so zu akzeptieren, mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

STANDARD: Zurück zur Rolle der Gesundheitsministerin: Denken Sie, dass man quasi kraft des Amtes auf verlorenem Posten ist?

Kdolsky: Gesundheitsminister in der momentanen Definition der Kompetenzen zu sein bedeutet: Du kannst nichts gewinnen, aber alles verlieren. Du wirst für alles verantwortlich gemacht, aber in Wirklichkeit kannst du kaum etwas umsetzen. Du kannst eigentlich nur versuchen, das Feuer in die Herzen zu setzen, und dann endest du irgendwo, wenn du die Grenzen der Macht des anderen triffst. Der Gesundheitsminister müsste die Kompetenz haben, ähnlich wie der Rektor auf der Universität, Leistungsvereinbarungen mit den Stakeholdern zu schließen, vor allem über die Qualität. Wenn diese nicht eingehalten werden, muss der Minister auch die Kompetenz haben, entsprechende Schritte einzuleiten. Ich würde es als unfair empfinden, wenn die Menschen darunter leiden, dass die Strukturen nicht effizient geführt sind. Das ist aber ein ganz, ganz heikles Thema. Da greifen Sie mit beiden Händen in den Granatentopf, und dann muss man jonglieren. Aber das ist spannend. Deswegen habe ich überhaupt keine Depression und keinen Frust.

STANDARD: Wenn die Regierungsbildung eine Castingshow wäre und Sie säßen in der Jury - nach welchen Kriterien würden Sie den nächsten Gesundheitsminister auswählen?

Kdolsky: Da gibt es die alte Frage, auf die ich keine Antwort habe: Ist der bessere Politiker der, der aus dem Fach kommt, oder der, der aus politischen Strukturen kommt? Ich glaube, es muss jemand sein, der Leidenschaft hat, der ein Gefühl für Menschen hat, der unbedingt verändern möchte. Es ist hilfreich, vom Fach zu sein - das kann aber auch negativ sein. Gleiches gilt für die politische Erfahrung.

STANDARD: Ihr Nachfolger wird nicht darum herumkommen, einen neuen Anlauf für die Kassensanierung zu unternehmen.

Kdolsky: Ja, das wird einer der ersten Punkte sein, die die neue Regierung zu erledigen hat. Der Weg, dass Finanzspritzen auch mit strukturellen Veränderungen einhergehen müssen, darf nicht verlassen werden. Es ist wichtig zu garantieren, dass die Versorgung der Menschen nicht gefährdet ist - und das ist sie nicht. Wir haben die August-Abrechnungen der Kassen bekommen, und das schaut gut aus. Natürlich haben sie ein Minus, damit rechnen wir ja bereits. Aber was beim Schrei der Wiener Gebietskrankenkasse nicht einkalkuliert wurde - und das habe ich Obmann Bittner auch gesagt - ist, dass wir ja die moderate Beitragserhöhung von 0,15 Prozent einheben. Das muss eine Verbesserung darstellen, denn das sind 150 Millionen Euro. Die wirken sich aus, das sieht man jetzt schon. Ich glaube auch, dass sich die Ärzte auf Dauer nicht gegen ein entsprechendes Qualitätsmanagement wehren können. Da macht Deutschland gerade einen fulminanten ersten Schritt, und ich bin traurig, dass wir das nicht machen. Fast hätten wir‘s geschafft.

STANDARD: Welchen Ratschlag würden Sie Ihrem Nachfolger geben?

Kdolsky: (überlegt) Nicht lockerlassen und vor allem: sich bewusst sein, dass es ein sehr kontroversieller Themenbereich ist. Veränderungen sind nie sympathisch. Es schreien zwar alle danach - aber wehe, man fängt damit an. Das erfordert viel Kraft, viel Leidenschaft, viel Begeisterung für die Sache, einen guten Magen und eine dicke Haut. (Andrea Heigl, DER STANDARD, Printausgabe, 29.8.2008)

ZUR PERSON: Andrea Kdolsky (45), Fachärztin für Anästhesie, war vor ihrem Wechsel in die Bundespolitik Geschäftsführerin der niederösterreichischen Landeskliniken-Holding. Die Ministerin für Gesundheit, Familie und Jugend der ÖVP gab (nach massivem parteiinternem Druck) vergangene Woche ihren Rückzug aus der Politik bekannt.

  • Ministerin Andrea Kdolsky (ÖVP) über die Crux politischer Veränderungen: "Es schreien zwar alle danach - aber wehe, man fängt damit an."
    foto: standard/hendrich

    Ministerin Andrea Kdolsky (ÖVP) über die Crux politischer Veränderungen: "Es schreien zwar alle danach - aber wehe, man fängt damit an."

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