Anfechtungsklage zur MIP-HV wird am Freitag verhandelt

28. August 2008, 14:07
posten

Die MIP sieht für diese Klage "keine Erfolgschancen", heißt es heute in einer Aussendung der Gesellschaft

Wien/St. Helier - Die turbulent verlaufene Hauptversammlung der Meinl International Power (MIP) Ende Juli in der Wiener Stadthalle schlägt weiter Wellen: Zu einer Anfechtungsklage von einer Gruppe von Zertifikatsinhabern ("Rebellen") wird nun morgen, Freitag, auf der Kanalinsel Jersey eine erste Verhandlung stattfinden. Die in Wien mit Zertifikaten notierte MIP ist auf Jersey ansässig. Die MIP sieht für diese Klage "keine Erfolgschancen", heißt es heute in einer Aussendung der Gesellschaft. "Ich habe ein reines Gewissen und sehe diesem Verfahren gelassen entgegen", so MIP-Chef Hans Haider.

Die Verhandlung diene dem Zweck festzustellen, ob sich MIP auf dieses Verfahren einlässt. Bei diesem Formaltermin sei die persönliche Anwesenheit der in der Klage zusätzlich genannten Personen, nämlich MIP-Chef Hans Haider und Board-Mitglied Michael Treichl, nicht erforderlich, so das Unternehmen.

Anwälte der sogenannten "MIP-Rebellen" hatten den Vorwurf erhoben, Haider habe bei einer bereits im Sinne der "Rebellen" entschiedenen Abstimmung nachträglich Stimmen im Sinne des MIP-Managements werten lassen. Darüber hinaus habe Haider eine Sammel-Stimmkarte missbräuchlich verwendet und Stimmen von Teilnehmern, die die HV früher verließen, gegen den Willen dieser Teilnehmer für das Board zählen lassen.

Keine Erfolgschancen

MIP messe dieser Klage keine Erfolgschancen bei, da der Klage ein unzutreffender Sachverhalt zugrunde liege. Die in der außerordentlichen Hauptversammlung am 28. Juli 2008 vorgenommene Neuzählung der Stimmen war nach Auskunft der für MIP anwesenden Rechtsberater zulässig und sogar geboten: Dem Chairman sei nämlich noch vor Verkündung des Abstimmungsergebnisses von den betroffenen Investoren die schriftliche Mitteilung gemacht worden, dass ihre Stimmabgabe womöglich irrtümlich gewertet wurde.

Zur Identitätsprüfung der bei der Versammlung anwesenden Personen habe die MIP ein professionelles Zählservice engagiert. MIP-Chairman Haider gehe davon aus, dass die Erfassung korrekt verlief; eine persönliche Überprüfung durch den Chairman selbst sei weder geboten noch sinnvoll.

Die zur Anmeldung verwendeten "Proxy Forms" (Vollmachtsformulare) sähen gemäß dem Recht der Kanalinsel Jersey ausdrücklich die Möglichkeit vor, dass dem Chairman die Stimmen von angemeldeten aber nicht (mehr) anwesenden Investoren zukommen. Aufgrund der sich ständig ändernden Präsenz in der Versammlung habe sich auch die vom Chairman vertretene Stimmenzahl geändert. Alle diese Stimmen seien rechtzeitig vor der Versammlung angemeldet worden. Diesbezüglich von den Klägern genannte Anschuldigungen gingen daher ins Leere. (APA)

Share if you care.