Medwedew rühmt sich der Unterstützung Chinas und Zentralasiens

28. August 2008, 08:14
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Gipfel der Shanghai-Gruppe: Staaten bekräftigten "Verpflichtung zu Prinzipien des Respekts für Traditionen eines Landes", anerkennen Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasien allerdings nicht

Duschanbe - In seinem Konflikt mit Georgien sieht Russland China und die Ex-Sowjetrepubliken Zentralasiens auf seiner Seite. Beim Gipfeltreffen der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SCO) in Tadschikistan dankte Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag den Partnerstaaten für "ihr Verständnis und die objektive Bewertung des von Russland unternommenen Friedenseinsatzes" im Südkaukasus. Von der am Dienstag erfolgten Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens durch Moskau war in der gemeinsamen Erklärung der Gipfelteilnehmer allerdings nicht die Rede.

In Anwesenheit von Chinas Staats- und Parteichefs Hu Jintao, mit dem er bereits am Vortag in Duschanbe ein Gespräch geführt hatte, meinte Medwedew, die Unterstützung der SCO für Russland solle ein "ernsthaftes Signal" für den Westen sein, für jene, die versuchten, "die Aggression zu rechtfertigen". Damit meinte er den georgischen Einmarsch in Südossetien, mit dem Russland sein umfassendes militärisches Eingreifen gerechtfertigt hat.

Prinzipien des Respekts

Der SCO gehören neben Russland und China die ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan an. Die sechs Präsidenten bekräftigten "ihre Verpflichtung zu den Prinzipien des Respekts für historische und kulturelle Traditionen eines jeden Landes und für Anstrengungen, die darauf gerichtet sind, die Einheit eines Staates und seine territoriale Integrität zu erhalten", heißt es in der gemeinsamen Gipfelerklärung. "Den Schwerpunkt ausschließlich auf Gewalt zu legen hat keine Perspektive und behindert eine umfassende Lösung örtlicher Konflikte." Unterstützt wurden die "aktive Rolle Russlands in den Friedenseinsätzen" und der von der französischen EU-Ratspräsidentschaft vermittelte Sechs-Punkte-Plan, der den bewaffneten Konflikt zwischen Russland und Georgien zu beenden half.

Kooperation zur Bekämpfung von Terrorismus

China hatte sich nach der russischen Anerkennung Südossetiens und Abchasiens besorgt gezeigt. "Wir hoffen, dass die Konfliktparteien die Fragen angemessen durch Dialog und Konsultation lösen können", erklärte das Pekinger Außenministerium am Donnerstag vor Beginn des Gipfels in Duschanbe. In der Vergangenheit hatten die SCO-Teilnehmerstaaten insbesondere vereinbart, ihre Kooperation zur Bekämpfung des "separatistischen Terrorismus" zu koordinieren. Peking geht seit Jahren gegen separatistische islamische Bewegungen im äußersten Westen des Landes vor. Die Region Xinjiang, die Chinas Atomanlagen und Raketenabschussbasen beherbergt, ist mehrheitlich von Uiguren und anderen nicht-chinesischen muslimischen Völkern, darunter Kirgisen und Kasachen, bewohnt.

Frist für Truppenabzug

Die SCO (auch "Shanghai-Sechs") mit knapp 1,5 Milliarden Menschen war mit dem Ziel gegründet worden, den Einfluss der USA in Zentralasien einzudämmen. Die Organisation hatte im Juli 2005 die USA aufgefordert, eine Frist für den Abzug ihrer Truppen aus der Region zu nennen. An dem zweitägigen Treffen in der tadschikischen Hauptstadt nimmt auch der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad teil, dessen Land ebenso wie Pakistan, Indien, Afghanistan, Turkmenistan und die Mongolei bei der SCO Beobachterstatus besitzt. Ahmadinejad kritisierte den Einsatz der NATO in Afghanistan scharf: "Die Präsenz von NATO-Einheiten in Afghanistan hat nicht nur die Sicherheit beeinträchtigt, sondern vielen unschuldigen Menschen den Tod durch regelmäßige Angriffe dieser Einheiten gebracht". Er sprach von einem "grauenhaften Angriff" auf Zivilisten am 22. August mit "mehr als hundert getöteten Frauen und Kindern". SCO-Mitglieder haben der NATO Transitrechte für die Koalitionstruppen in Afghanistan gewährt.

Der afghanische Präsident Hamid Karzai hatte nach den jüngsten Militäraktionen der US-geführten Koalition mit zahlreichen zivilen Todesopfern in ungewöhnlich scharfer Form eine Überprüfung der ausländischen Truppenpräsenz angeordnet. Die Vereinten Nationen haben den Tod von 90 Zivilisten bei einem Angriff der US-geführten Truppen bestätigt. Die Ermittlungen auf der Grundlage von Augenzeugenberichten hätten überzeugende Beweise dafür geliefert, "dass rund 90 Zivilisten getötet wurden, darunter 60 Kinder, 15 Frauen und 15 Männer", sagte der UN-Sondergesandte Kai Eide am Dienstag in Kabul. (APA)

 

 

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taz: Moskau sitzt am längeren Hebel (von Andreas Zumach)


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