Öllinger: "Ich schaue nicht auf die Basis herunter"

29. August 2008, 15:21
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Karl Öllinger im derStandard.at-Interview über die "Schreckstarre" nach seiner Zurückreihung und die "problematische Form" der Listenerstellung in seiner Partei

"Dass jemand mit meiner Arbeit nicht zufrieden war, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen", sagt Karl Öllinger. Dennoch kam er bei der Abstimmung der Wiener Grünen um die Listenplätze lediglich auf den sechsten Platz. "Am Anfang ist das ein ordentlicher Schlag in die Magengegend, keine Frage", sagt er im derStandard.at-Interview. Ein gewisses Maß an Populismus sei in dem basisdemokratischen System der Grünen zwar nötig, aber "in Summe ist man gut beraten, einigermaßen straight zu bleiben und sich nicht allzu sehr zu verbiegen." Die Fragen stellte Saskia Jungnikl.

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derStandard.at: Herr Öllinger, nennen Sie mir bitte drei Gründe, warum Sie auf der Landesliste zurück gereiht wurden.

Öllinger: Zwei würden mir einfallen. Einer wurde mir oft genannt, nämlich: "Du Karl, schaffst es eh auf der Bundesliste ins Parlament. Und Wolfgang Zinggl (Kultursprecher der Grünen, Anm.) schafft es auf der Bundesliste nicht." Im Nachhinein verstehe ich diesen Punkt, auch wenn es mich in der ersten Sekunde nicht gefreut hat. Denn so wichtig Zinggls Job ist, so wichtig ist auch die Sozialpolitik der Grünen. Der zweite Grund, der bei vielen mitgespielt hat, war, dass ich das schon seit vierzehn Jahren mache.

derStandard.at: Also eine negative Bilanz?

Öllinger: Dass jemand mit meiner Arbeit nicht zufrieden war, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Das sag ich ohne übertreiben zu wollen. Das letzte Mal haben mich die Wiener Grünen mit einem fast stalinistischen Ergebnis von 95 Prozent gewählt. Und nicht ich hab in den vergangenen eineinhalb Jahren etwas falsch gemacht, die Regierung hat was falsch gemacht.

derStandard.at: Sind Sie von Ihrer Partei enttäuscht?

Öllinger: Das war schon so. Am Anfang ist das ein ordentlicher Schlag in die Magengegend, keine Frage. Aber ich hab nach der anfänglichen Schreckstarre eine Menge Anrufe gekriegt. Nicht nur von Menschen, die sich nach meinem Wohlbefinden erkundigt haben, sondern auch von vielen, die mich motivieren wollten. Das hilft einem.

derStandard.at: Aber es herrscht schon eine Kluft zwischen dem Parteiestablishment und der Basis. Ist das Zerstrittenheit oder gelebte Basisdemokratie?

Öllinger: Eine Zerstrittenheit sehe ich nicht. Aber gerade in Wien zelebriert man das schon sehr, dieses: "Ihr da oben, wir da unten". Dennoch gibt es sehr gute Kontakte. Ich schaue nicht auf die Basis herunter. Manchmal wünsche ich mir eine intensivere Kommunikation, aber im Alltag ist das schwierig herstellbar.

derStandard.at: Wie zeitgemäß ist die Basisdemokratie der Grünen noch?

Öllinger: Bestimmte Elemente, wie die Form der Listenerstellung halte ich für problematisch. Das ist extrem stimmungsbezogen. Es ist für manche eine Einschränkung, dass sie sich in fünf Minuten optimal präsentieren müssen. Der Modus, der es ermöglicht, dass viele für einen einzigen Platz kandidieren, macht das Ganze unübersichtlich und von Stimmungslagen abhängig. Aber dass der Parteivorstand bestimmt, wer auf der Liste ist - wie in anderen Parteien üblich -, ist sicher nicht das, was ich mir wünsche. Ich bin der letzte, der die Probleme bei unserem System nicht sehen würde, obwohl ich bis auf die letzte Wahl durch diesen Modus immer profitiert habe.

derStandard.at: Wie populistisch gegenüber der eigenen Partei muss man bei einem solchen System sein?

Öllinger: Das ist so der Punkt. Eine bestimmte Art des Populismus gibt es sicher. Aber ich bin dafür bekannt, dass ich ab einem gewissen Punkt nicht ausweiche. In Summe glaube ich, ist man gut beraten, einigermaßen straight zu bleiben und sich nicht allzu sehr zu verbiegen.

derStandard.at: Und das wird anerkannt?

Öllinger: Ja, ich glaub schon. Da bin ich vielleicht ein bisschen naiv, aber da möchte ich so bleiben wie ich bin. Sicher gibt es den einen oder anderen, der sich denkt: 'Mit diesem Kreuzerl kriegst du's jetzt'.

derStandard.at: Wie viel Sinn macht diese Basisdemokratie, wenn, wie im aktuellen Fall zu der Abstimmung lediglich 371 Wahlberechtigte von 1.200 kommen?

Öllinger: Finden Sie das wirklich schlecht? Ich nicht. Angesichts der zeitlichen Umstände, wo viele auf Urlaub sind war es eine überraschend gut besuchte Veranstaltung. Natürlich würde man sich mehr Teilnehmer wünschen. Auch um die Partizipation zu erhöhen; mehr Möglichkeiten zu schaffen, wo mitbestimmt werden kann. Ein Problem wäre es aber nur, wenn wir eine sinkende Zahl hätten. Wenn nur zweihundert gekommen wären. So ist das aber ok.

derStandard.at: Die Grünen präsentierten in dieser Woche ihr Wahlprogramm, unter anderem die "Öffi-Offensive". Ein Versuch, wieder zu Grünen Kernthemen zurück zu finden und damit zu punkten?

Öllinger: Natürlich. Auch um überspitzt klar zu machen: vor wenigen Monaten haben wir noch über Klimawandel und Erderwärmung gesprochen und es ist nicht so, dass sich Österreich dabei auf die Schulter klopfen kann. Wirklich nicht. Wir haben hier erhebliche Defizite. In Anbetracht der steigenden Öl- und Treibstoffpreise wären wir gut beraten, energischere Anstrengungen zu unternehmen. Wenn das die Grünen nicht tun, wird's niemand machen.

derStandard.at: Womit heizen Sie?

Öllinger: Ich habe eine Gasetagenheizung.

derStandard.at: Sind die Hauptthemen der Grünen, wie Umweltschutz, Energie-Politik, Kindergärten, Universitäten nicht eher Wohlfühlthemen? Etwas worum sich viele erst kümmern, wenn in ihrem Leben andere Punkte erfüllt sind.

Öllinger: Ich glaube nicht, dass man das so als Wohlfühlthemen abtun kann. Gerade jetzt, bei den steigenden Energiepreisen und der Umweltdebatte.

derStandard.at: Aber es hilft den Grünen nicht weiter. Zumindest profitieren sie nicht übermäßig davon.

Öllinger: Naja, bei uns fehlen die Angstthemen. Die FPÖ hat zum Beispiel klassische Angstthemen, wie die Sicherheit. Themen, über die sehr nach dem Bauchgefühl bestimmt wird. Das könnte man als Manko der Grünen sehen. Ich glaube aber, dass sie damit falsch beraten wären. Grüne Wähler entscheiden eher mit dem Kopf. Sie gehören meist der Mittelschicht an, nehmen Veränderungen wahr. Sie schauen mehr auf das Ganze, nach dem Motto: "Damit es mir gut geht, brauch ich auch die anderen und dass es denen gut geht".

derStandard.at: Die SPÖ hat vor wenigen Tagen das Stillhalteabkommen mit der ÖVP gebrochen, die Volkspartei droht damit "zurückzuschlagen". Mit welcher Koalitionsform rechnen Sie nach den Wahlen?

Öllinger: Das ist schwierig zu sagen. Bis jetzt hat für mich das meiste auf eine weitere Große Koalition hingedeutet. Selbst wenn ich mir vorstelle, dass Faymann eine Regierung mit der FPÖ bilden würde: Er kann es nur nicht, weil es dann die SPÖ zerreißen würde. Aber am wahrscheinlichsten wäre weiter eine große Koalition und wir erleben mit dem absurden Streit um das Stillhalteabkommen lediglich so etwas wie eine Nebelperiode. Oder die ÖVP wagt mit FPÖ bzw. BZÖ eine Neuauflage. Diese Option erfüllt mich mit Sorge. Aber es gibt auch in der ÖVP andere, jüngere Kräfte.

derStandard.at: Wie Josef Pröll?

Öllinger: Ja, zum Beispiel. Er pflegt eine andere politische Kultur. Allerdings kommt er aus dem Bauernbund, wie Molterer und das sind natürlich raffinierte Taktierer. Da braucht man sich keine Illusionen machen. Ich würde die Wahl zwischen SPÖ und ÖVP nicht als Wahl zwischen Pest oder Cholera bezeichnen, aber wir erleben nicht gerade eine Sternstunde der politischen Kultur in Österreich.

derStandard.at: Wo sehen Sie die Grünen nach der Wahl: in einer Regierung oder in der Opposition?

Öllinger: Das hat beides seine Vorteile. Auch wenn es Möglichkeiten gibt in einem ordentlichen Arbeitsprogramm etwas umzusetzen, dann natürlich. Denn eines ist sicher: wir würden einen anderen Ton, eine andere Musik machen. Und das wäre wichtig, nachdem das Land bereits seit Jahren auf der Stelle verharrt. Noch einmal so weiter in den nächsten Jahren: das ist eine deprimierende Vorstellung. (Saskia Jungnikl. derStandard.at, 29.8.2008)

Zur Person: Karl Öllinger wurde am 21. Juli 1951 in Ried am Innkreis geboren. Er studierte Politikwissenschaft und Germanistik an der Universität Salzburg. Öllinger war ab 1977 Bundessprecher beim Verband sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSSTÖ), bevor er zu den Grünen wechselte und 1994 Bezirksrat in Wien-Leopoldstadt wurde. Öllinger ist seit 1994 Abgeordneter zum Nationalrat. 2001 wurde er stellvertretender Klubobmann des Grünen Klubs. Öllinger ist Sozialsprecher der Grünen.

  • "Grüne Wähler entscheiden eher mit dem Kopf. Sie schauen mehr auf das
Ganze, nach dem Motto: "Damit es mir gut geht, brauch ich auch die
anderen und dass es denen gut geht", sagt Karl Öllinger, Sozialsprecher der Grünen.
    foto: standard/corn

    "Grüne Wähler entscheiden eher mit dem Kopf. Sie schauen mehr auf das Ganze, nach dem Motto: "Damit es mir gut geht, brauch ich auch die anderen und dass es denen gut geht", sagt Karl Öllinger, Sozialsprecher der Grünen.

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