NATO-Aktivitäten im Schwarzen Meer unter russischer Beobachtung

27. August 2008, 13:09
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Moskau will Militärpräsenz im Südkaukasus vorerst trotzdem nicht erhöhen nicht erhöhen

Moskau/Kiew - Die russische Marine beobachtet nach Angaben des Generalstabs die Aktivitäten westlicher Seestreitkräfte im Schwarzen Meer. Angesichts des Aufmarsches von NATO-Truppen im Schwarzen Meer habe die russische Schwarzmeerflotte die Observation begonnen, sagte der stellvertretende Generalstabschef Anatoli Nogowizyn am Mittwoch in Moskau. Die Schwarzmeerflotte hat ihren Hauptstützpunkt im ukrainischen Sewastopol.

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko brachte in einem Reuters-Interview die Möglichkeit ins Gespräch, die Miete für die Nutzung Sewastopols zu erhöhen. Russland hat bereits vor einem solchen Schritt gewarnt und ihn als Verletzung eines 1997 geschlossenen Nutzungsvertrags bezeichnet. Juschtschenko verurteilte in dem Interview zugleich die Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien durch Russland. "Wir bedauern diese Entscheidung, die für die Ukraine nicht akzeptabel ist."

Russisches Militär will Präsenz nicht erhöhen

Das russische Militär will seine Präsenz im Schwarzen Meer sowie die Zahl seiner Soldaten in den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien vorerst nicht erhöhen. Obwohl Moskau beunruhigt davon sei, dass die NATO in Kürze offiziell zu Manöverzwecken mit 18 Schiffen im Schwarzen Meer präsent sei, plane Russland keine Entsendung weiterer eigener Schiffe, sagte Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn am Mittwoch laut der Agentur Interfax in Moskau. Die NATO erhöhe allerdings mit dieser massiven Präsenz die Spannungen in der Region, kritisierte der General.

Auch eine zusätzliche Militärpräsenz sei nach der Anerkennung von Abchasien und Südossetien vorerst in den von Georgien abtrünnigen Gebieten nicht geplant, sagte Nogowizyn. Der Aufenthalt von mehreren hundert Soldaten sei im Einklang mit dem von Frankreich mit ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan, betonte der Vize-Generalstabschef. Hingegen sieht Georgien die russischen Truppen vor allem in den Pufferzonen als Besatzer.

Nogowizyn warf der Führung in Tiflis vor, die Lage in dem Konfliktgebiet anzuheizen. Georgien ziehe in mehreren Landesteilen Soldaten zusammen und stelle damit die Einsatzfähigkeit seiner Armee wieder her, sagte der General. Zudem habe Georgien in den vergangenen Tagen unbemannte Aufklärungsflüge über Südossetien ausgeführt. Der Einsatz sogenannter Drohnen stehe jedoch im Widerspruch zum Sechs- Punkte-Plan. Nogowizyn hatte bereits zuvor die Führung in Tiflis gewarnt, dass Russland die Flugobjekte abschießen werde. (APA/Reuters)

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