"Eine gefährliche Drohung"

26. August 2008, 16:05
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Finanzminister Wilhelm Molterer will als Bundekanzler das Kulturministerium übernehmen - Zinggl: "Soll es wirklich wieder so werden, wie es war?"

Wien - Die Ankündigung von Finanzminister Wilhelm Molterer in den heutigen "Salzburger Nachrichten", als Bundeskanzler selbst die Kulturagenden übernehmen zu wollen (unterstützt von einem Staatssekretär), stößt bei SPÖ und Grünen auf kritische Kommentare. "Als endgültig kulturlose Partei", bezeichnet Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Grünen, die ÖVP und nennt die Molterer-Aussagen gleichlautend wie seine SP-Kollegin eine "gefährliche Drohung". "Warum wohl will die ÖVP zu einem Modell zurück, das nachweislich nicht funktioniert hat?", meint SP-Kultursprecherin Christine Muttonen in einer Aussendung.

Morak zeigt es vor

"Was dabei herauskommt, haben sieben magere Jahre Staatssekretär Morak eindrucksvoll gezeigt. Soll es wirklich wieder so werden, wie es war?", fragt sich Zinggl. "Die Erfahrungen der Jahre 2000-2007, in denen die ÖVP für das Kulturressort zuständig war und ein Finanzminister, der bisher kaum Bereitschaft gezeigt hat, Kunst&Kultur adäquat zu finanzieren und sich nun zu deren Chef machen will - das kommt ja einer gefährlichen Drohung für die österreichische Kulturlandschaft gleich", so Muttonen. Mit der organisatorischen Zusammenlegung von Kunst, Kultur und Bildung und durch die Arbeit von Kulturministerin Claudia Schmied sei frischer Wind in die Kulturpolitik gekommen, allerdings habe Minister Molterer "die Finanzierung zahlreicher dringend notwendiger Projekte blockiert".

Finanzminister-Bashing

ÖVP-Kultursprecher Franz Morak dagegen wehrt sich gegen "das ewige "Finanzminister-Bashing" der SPÖ. "Es ist die Verantwortung von Kulturministerin Claudia Schmied, ein entsprechendes Budget für ihre Agenden auszuverhandeln. Sie hat dem Doppelbudget zugestimmt und trägt die alleinige Verantwortung dafür." - Und Morak weiter: "Von den vielen Ankündigungen ist nichts geblieben. Keine Museumsreform, keine Rahmenzielvereinbarungen, kein freier Eintritt in die Museen, keine Filmoffensive, keine Contentabgabe, keine Erhöhung des Budgets der Kulturinitiativen. Das Ergebnis des eigenen Versagens an den Finanzminister zu delegieren, ist nicht mit Kulturpolitik zu verwechseln." (APA)

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    Realität oder Traumsequenz: Molterer im Kunstministerium?

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