Blix fordert Irak zur Zerstörung von Raketen auf

22. Februar 2003, 09:49
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Brief an irakischen UNO-Botschafter übergeben - Powell erwartet baldige Entscheidung Ankaras zu Armeestationierung

New York/Elmendorf - UNO-Chefinspektor Hans Blix hat den Irak zur völligen Zerstörung von unerlaubten Raketen und sämtlichen dazu gehörigen Komponenten aufgefordert. Für den Beginn der Vernichtungsaktion setzte er am Freitag in einem Brief an die irakische Führung eine Frist bis zum 1. März. UNO-Waffeninspektoren sollen die erforderlichen Operationen vollständig überwachen.

Blix begründete die Forderung damit, dass unabhängige Experten festgestellt hätten, dass die irakischen Raketen vom Typ Al Samoud 2 die nach geltenden UNO-Resolutionen erlaubte Reichweite von 150 Kilometern deutlich überschritten. Er übergab den Brief in New York an den irakischen UNO-Botschafter Mohammed el Douri.

Kopie an Sicherheitsrat

Eine Kopie des Briefs sei an den UNO-Sicherheitsrat gegangen, sagte der Sprecher des Chefinspektors, Ewen Buchanan, in New York. Außerdem bereite Blix eine Liste mit mehr als 35 offenen Fragen zur irakischen Abrüstung vor, die er am Montag einem Beratergremium vorlegen wolle, teilten UNO-Mitarbeiter mit. Darüber hinaus habe Blix neben der Vernichtung der Samoud-Raketen auch die Zerstörung der Maschinen zur Herstellung der Raketenantriebe angeordnet.

Von der Erfüllung der Forderung wollen die USA ihre Entscheidung über einen baldigen Militärschlag gegen den Irak abhängig machen. Bagdad würde sich damit allerdings nach Einschätzung von UNO-Diplomaten von Waffen trennen, die US-Angriffe wenigstens im Anfang aufhalten könnten. Mit der Forderung nach Zerstörung dieser Raketen stelle Blix die irakische Regierung auf die bisher härteste Probe, hieß es.

"Unzulässig"

Bereits am Freitag vergangenen Woche hatte Blix öffentlich festgestellt, die Raketen seien wegen ihrer Reichweite von mehr als 150 Kilometern "unzulässig". Ein Sprecher der UNO-Inspektoren in Bagdad hatte bestätigt, dass der Irak über Dutzende dieser Raketen verfüge. Gemäß der UNO-Resolution 687, die nach dem Golfkrieg 1991 vom Sicherheitsrat verabschiedet worden war, darf die Reichweite irakischer Raketen 150 Kilometer nicht überschreiten.

Nach der Annäherung zwischen den USA und der Türkei in der Frage der Stationierung amerikanischer Truppen auf türkischem Boden erwartet US-Außenminister Colin Powell Anfang kommender Woche eine Entscheidung in Ankara.

"Ungelöste Fragen"

Es gebe zwar noch "ungelöste Fragen", doch könnten diese seiner Ansicht nach rasch erledigt werden, sagte Powell am Freitag auf dem Luftwaffenstützpunkt Elmendorf im US-Bundesstaat Alaska. "Wir halten es für möglich, dass die türkische Regierung Anfang kommender Woche das Parlament einberuft", um über diese Frage abzustimmen. In den kommenden zwei oder drei Tagen würden beide Seiten intensiv an einer einvernehmlichen Lösung arbeiten.

Zuvor hatte der türkische Außenminister Yasar Yakis im türkischen Fernsehen gesagt, Ankara und Washington seien einer Einigung über eine Durchmarschgenehmigung für US-Truppen und die Nutzung von Stützpunkten im Falle eines Irak-Kriegs nahe. Strittig war zuletzt insbesondere die Höhe der finanziellen Entschädigungen für die Türkei im Falle eines Krieges. Zudem fordert Ankara schriftliche Zusagen durch den Kongress. (APA/dpa/AFP/AP)

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    U.N.-Waffeninspektor untersucht Iraks Al Samoud Missiles bei Taji, 40 Kilometer nördlich von Bagdad.

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