Plassnik regt Untersuchung des Konflikts an

25. August 2008, 18:41
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OSZE und Europarat könnten Klarheit bringen

Ihrem für den 8. September geplanten Besuch in Moskau bei Außenminister Sergej Lawrow sieht Ursula Plassnik schon mit gewisser Spannung entgegen. In der Frage des Kaukasus-Konflikts hat sich die österreichische Außenministerin mehr als manche andere Amtskollegen in der EU aus dem Fenster gelehnt. "Russland hat sich selbst beschädigt", erklärte sie in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und wollte sich wohl auch von der lange sehr zurückhaltenden deutschen Regierung abheben. Russland habe die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens verletzt - "das ist ein gravierender Vorgang".

Im Gespräch mit dem Standard am Rand des Europäischen Forums Alpbach zeigt sich Plassnik maßvoll: Die Entwicklung einer strategischen Partnerschaft mit Russland sei ein sehr anspruchsvolles Projekt, sagt die Ministerin, ohne Warnungen vor etwaigen Sanktionen bei den anstehenden Verhandlungen mit Moskau auszusprechen. "Russland muss lernen, mit der EU als geschlossener Union der 27 umzugehen, und umgekehrt muss die Europäische Union, deren Teilhaber mitunter unterschiedliche Ansätze und Erfahrungen mit Russland haben, lernen, diese Partnerschaft aktiv zu gestalten - durchaus auf der Grundlage klarer Standpunkte."
Lob für Sarkozy

Beim EU-Sondergipfel zu Georgien, den Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy nun einberufen hat, soll es auch um die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und Russland gehen. Plassnik betonte mehrfach das Verdienst, das sich Sarkozy durch seine raschen Bemühungen um die Vermittlung einer Waffenruhe zwischen Georgien und Russland erworben hat. "Der Plan für eine Waffenruhe war ein Beitrag, den zu diesem Zeitpunkt nur die Europäische Union erbringen konnte."

Plassnik, die eine Untersuchung zum Verlauf des Konflikts in Südossetien anregt, möglicherweise durch die OSZE und den Europarat, hatte sich beim außerordentlichen Treffen der EU-Außenminister am 13. August gleichwohl mit kritischen Einwänden gegen den Text der Waffenruhe zu Wort gemeldet. Nach wie vor, so sagt sie, bereite der Punkt 5 Schwierigkeiten; er sieht vage "zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen" der russischen Armee in Georgien vor, über die Auslegung diskutieren derzeit Paris und Moskau. (Markus Bernath aus Alpbach/DER STANDARD, Printausgabe, 26.8.2008)

 

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