Es reicht? - Molterer möchte Kulturminister werden

26. August 2008, 11:02
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Kulturpolitik heiße "Ermöglichen, also neugierig sein und Risiken eingehen", sie bedeute aber auch "Bewahren" - "Kultur muss uns ständig bewegen"

Wien - Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer möchte die Agenden des Kunstministers selbst übernehmen, falls er nach der Wahl Bundeskanzler werden sollte. Das sagt er in einem Interview mit der Tageszeitung "Salzburger Nachrichten" (Dienstag-Ausgabe). Seiner Ansicht nach brauche Kulturpolitik das "radikal Neue" und das "zu Sichernde", müsse sich aber auch "zur Elite bekennen und zugleich die Breite respektieren", so Molterer im SN-Interview.

Kein Wahlkampfthema

Kulturpolitik sei kein Wahlkampfthema, sondern "die muss uns ständig bewegen", so der Vizekanzler. Kulturpolitik heiße zum einen "Ermöglichen, also neugierig sein und Risiken eingehen. Zum anderen bedeutet sie auch Bewahren, weil Österreich aus einer unendlichen Fülle der Tradition schöpfen kann." Von der Kulturpolitik der SPÖ unterscheide sich die ÖVP in der Tatsache, dass Kultur nicht allein in Hauptstädten stattfinden dürfe. Die Ankündigung, die Kulturagenden selbst in die Hand zu nehmen, falls er Bundeskanzler wird, begründet Molterer mit seinem "persönlichen Anliegen" an der Kulturpolitik.

Strukturen

Die Konstruktion mit einem Staatssekretär halte er für "spannend". Er wolle eine "Struktur schaffen, die der Kunst den richtigen Stellenwert gibt". Als wichtigste Ziele nennt Molterer unter anderem eine "Österreich Stiftung", die als Nachfolgeeinrichtung der Artothek Kunst kaufen und die Werke jener Künstler sichern könne, die die österreichische Kultur in den letzten Jahren weltweit geprägt haben. Eine solche Stiftung wäre aber kein Ersatz für die Museen, wie er betont. Ein weiteres Ziel sei die Neustrukturierung der Filmförderung, "nicht nur, weil wir einen Oscar-Preisträger haben".

Absetzbarkeit für Mäzene

Auch die steuerliche Absetzbarkeit für private Mäzene werde ein Thema für die nächste Steuerreform. "Allerdings muss das mit ähnlichen Forderungen - etwa für Spenden an Sozialprojekte - abgestimmt werden. Viel akuter ist aus meiner Sicht die Reparatur des Antikorruptionsgesetzes." Hier müsse es "klare Regeln gegen Korruption und für eine saubere Verwaltung geben, das ist unverzichtbar. Doch dass dieses Gesetz jetzt ein Verhinderungsinstrument für Kultursponsoring enthält, ist eine mittlere Katastrophe".

Zu den eingefrorenen Basisabgeltungen für Bundesmuseen und -theater meint Molterer: "Eine Basissubvention kann nicht auf immer und ewig eingefroren bleiben. Aber wir sollten im Miteinander von Staat und Privat eine offensive Chance erkennen." Und bezüglich der Salzburger Festspiele sagt der VP-Obmann: "Ich habe mit Präsidentin Helga Rabl-Stadler vereinbart, dass es 2009 und 2010 wieder eine Valorisierung geben wird. Auch das Investitionsprogramm der Salzburger Festspiele ist absolut notwendig." (APA)

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    Gerade noch auf der Showbühne des Finanzministeriums ...

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