Ein Mann geht seinen Weg ...

21. Februar 2003, 17:50
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Robert Menasses Reaktion auf die schwarz-blauen Regierungsverhandlungen - Ein Kommentar der anderen

Was ist passiert? Ist überhaupt etwas passiert? Österreich hat seit über einem Vierteljahr keine Regierung - diese ist allerdings identisch mit der Regierung zuvor. Bald aber wird Österreich eine neue Regierung bekommen, und diese wird die alte sein.

Zur Erinnerung, wie es dazu kam, dass alles so wird, wie es bleibt: Wolfgang Schüssel hatte eben erst die internationalen Sanktionen gegen seine Regierungskoalition mit den Freiheitlichen ausgesessen gehabt, da hätte er beweisen können, was er, unbehelligt, als Kanzler vermag - aber just in diesem Moment trat er vor die Öffentlichkeit und gab bekannt, dass mit den Freiheitlichen eine weitere gedeihliche Regierungsarbeit nicht möglich sei. Brüssel konnte er wegstecken, aber Knittelfeld war zu viel. Er sei also gezwungen, Neuwahlen auszurufen.

In jenem Fernsehinterview, in dem er diesen Schritt begründete, sagte Schüssel am Ende einen Satz, der schon damals erklärte, was heute viele verwundert. Er sagte, dass er nach den Neuwahlen am liebsten mit den Freiheitlichen weiterregieren würde. "Reformpartnerschaft ... kompetentes Team ... Etwas weitergebracht für Österreich ... Rot-weiß-roten Weg fortsetzen ...", lässt man all diese gewundenen Floskeln in billigem Barockimitat weg, dann sagte Schüssel also klipp und klar Folgendes: "Ich kann mit den Freiheitlichen nicht mehr weiterregieren. Deshalb muss ich Neuwahlen ausrufen. Danach will ich mit den Freiheitlichen weiterregieren!"

Es ist nicht schwer, sich vorzustellen, wie eine politisch aufgeklärte Öffentlichkeit auf solch eine Ansage reagieren würde. Und es ist bekannt, wie die österreichische Öffentlichkeit reagierte: Dafür, dass Schüssel die Koalition mit den Blauen aufkündigte, bekam er augenblicklich breite Zustimmung von jenem Schulterschluss-Österreich, das eben noch bereit war, genau diese Regierungskoalition auf Gedeih und Verderb nach innen und außen zu verteidigen. Und dieses Schulterschluss-Österreich, das mit den Blauen kein Problem hat, wählte dankbar den Kanzler, damit er mit den Blauen kein Problem mehr hat, wenn er mit den Blauen weiterregiert.

Der Wahlkampf war also von allem Anfang an ein Lagerwahlkampf. Der Einzige, der das nicht begriffen hat, war Alfred Gusenbauer.

Nun gibt es aber, trotz aller konkreter Besonderheiten der innenpolitischen Situation, um nicht zu sagen: trotz der heiligen politischen Dreifaltigkeit von Irrationalismus, Begriffsstutzigkeit und Vergesslichkeit, auch in Österreich so etwas wie politische Logik. Setzte man diese in ihr Recht, müsste die nächste Regierung Schwarz-Grün sein.

Ich bin mir nicht sicher, ob ich das wollte, aber logisch wäre es: Denn mit den Blauen ist Schüssel objektiv gescheitert - was immer er unverdrossen mit oder von ihnen will. Rot war nie eine Option, weil es die Logik verbietet, nach einer gewonnenen Wahl Ministerien und Einflusssphären zu verlieren - abgesehen davon, dass eine Rückkehr in die große Koalition für Schüssel das peinliche Eingeständnis bedeuten würde, dass er die einzige "objektive" Legitimation, die er für sein schwarz-blaues Abenteuer vorweisen konnte, selbst nie ernst gemeint hatte: nämlich, dass eine große Koalition nicht nur demokratiepolitisch bedenklich, sondern vor allem auch realpolitisch falsch wäre - weil sie Manövrierunfähigkeit bedeutet, wo Beweglichkeit gefragt ist. Bleiben, blieben, werden bleiben die Grünen.

Allerdings konnte Schüssel nicht über seinen Schatten springen, obwohl sein Schatten wahrlich nicht sehr breit ist - aber das ist auch nur ein weiterer Beweis für das eherne Gesetz, dass Österreich politisch glücklos ist. Politischen Erfolg in Österreich hat eben nur das Unzeitgemäße: Als Kreisky Kanzler war, hatten wir einen Jongleur - in einer Zeit, in der es nichts zu jonglieren gab.

Als die Welt in Bewegung geriet, hatten wir Vranitzky - der sich in der bewegten Welt als Fels in der Brandung des steinernen Meeres erwies. Als die Globalisierung nachhaltig einsetzte, damit auch im Wettstreit die Globalisierung aufgeklärter Ideen, hatten wir einen Kanzler, der das globale Klimaschutzabkommen auf sich persönlich bezog - und bis heute nicht versteht, warum er plötzlich in Argentinien Autos verkaufen muss.

Und heute haben wir einen Kanzler, dessen Aufgabe es auch wäre, Österreich in einer Welt zu positionieren, die von einer nachnationalen Entwicklung geprägt ist. Aber das Einzige, was klipp und klar von ihm zu erfahren ist, lautet (vor über einem Vierteljahr explizit gesagt, dann vergessen, und morgen mit Brief und Siegel bestätigt): "Ich kann nur mit den Nationalen! Und wenn ich nicht kann, dann will ich erst recht mit den Nationalen." Jetzt muss Schüssel seinen Weg zu Ende gehen. Der Weg ist nicht mehr lang. (DER STANDARD, Printausgabe, 22./23.2.2003)

Der Schriftsteller Robert Menasse lebt in Wien; zuletzt erschien von ihm bei Suhrkamp der Roman "Die Vertreibung aus der Hölle".
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