Hintergrund: Als Vize so mächtig wie der Chef es will

23. August 2008, 12:25
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Erst Al Gore durfte mehr als der "Notnagel" sein

Hamburg - Der Vizepräsident der USA hat laut Verfassung den Vorsitz im Senat, der zweiten Kammer des Parlaments. Seine große Stunde schlägt nur, wenn der Präsident ausfällt, an dessen Stelle er dann mit der gesamten Machtfülle rückt. So geschehen 1945, als Harry S. Truman für den verstorbenen Franklin D. Roosevelt einsprang und 1963, als Lyndon B. Johnson die Geschäfte des ermordeten John F. Kennedy übernahm. Schließlich ersetzte Gerald Ford 1974 den wegen der Watergate-Affäre zurückgetretenen Richard Nixon.

Vom US-Präsidenten hängt in der Regel ab, wie viel politischen Spielraum er seinem Stellvertreter lässt. So galt der Einfluss von Richard "Dick" Cheney an der Seite seines Präsidenten George W. Bush lange Zeit als beträchtlich. Er brachte langjährige Erfahrungen als Stabschef im Weißen Haus und Verteidigungsminister mit und galt bald als eine Art Premierminister.

Eingene Verantwortungsbereiche für Al Gore

Bill Clinton war der erste US-Präsident, der seinen Stellvertreter stärker in die Regierungsgeschäfte einband, als das bei seinen Vorgängern der Fall gewesen war. Al Gore bekam Verantwortungsbereiche zugewiesen, die es ihm ermöglichten, eigene Akzente zu setzen. Anders als bei vielen Vizepräsidenten vor ihm beschränkte sich seine Rolle nicht nur darauf, Sprachrohr des Präsidenten zu sein. Trotzdem scheiterte er vor acht Jahren bei seiner eigenen Kandidatur.

Der Vizepräsident wird zusammen mit dem Präsidenten gewählt und vorher von diesem ausgesucht. Prinzipiell bewegt er sich ganz im Schatten des mit großer Machtfülle ausgestatteten Präsidenten. Doch das kann sich schnell ändern, wenn Artikel II, Abschnitt 1, Ziffer 5 der seit 1789 gültigen amerikanischen Verfassung aktuell wird: "Im Falle der Entfernung des Präsidenten aus dem Amt, seines Todes, Rücktritts oder seiner Unfähigkeit, die Rechte und Pflichten seines Amtes auszuüben, soll dieses auf den Vizepräsidenten übergehen ..."

Wann der Vize zum Präsident wird

In dem 1967 ratifizierten 25. Verfassungszusatz wurden unter den Ziffern 3 und 4 genauere Bestimmungen für den Fall zeitweiliger Amtsunfähigkeit des Präsidenten getroffen. Demnach bedarf es einer vom US-Präsidenten unterschriebenen Erklärung über seine Unfähigkeit zur Amtsausübung, gerichtet an den Sitzungspräsidenten des Senats und den Sprecher (Präsidenten) des Repräsentantenhauses, um den jeweiligen Vizepräsidenten mit den Rechten und Pflichten des höchsten Amtes der USA zu betrauen. Der Vizepräsident ist dann mit sofortiger Wirkung "Acting President", also amtierender Präsident, zumindest bis zum Zeitpunkt einer wiederum vom gewählten Präsidenten zu unterzeichnenden gegenteiligen Erklärung.

Für den Fall, dass der Präsident - etwa infolge eines Attentats oder krankheitsbedingter Bewusstlosigkeit - nicht selbst in der Lage sein sollte, eine solche Mitteilung über seine Amtsunfähigkeit zu verfassen und zu unterschreiben, kann sie auch vom Vizepräsidenten abgegeben werden. Doch bedarf dieser dabei der Zustimmung der Mehrheit der führenden Regierungsmitglieder oder eines anderen vom Kongress per Gesetz zu bestimmenden Gremiums. (APA/dpa/AP)

 

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