Linkskoalition ohne Kongresspartei

23. August 2008, 18:16
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Außer den Maoisten sind Kommunisten und die Linkspartei MPRF in der Regierung

Kathmandu - Drei Monate nach Abschaffung der Monarchie in Nepal haben sich nach wochenlangen politischen Querelen die künftigen Koalitionspartner am Freitag auf die Bildung einer Regierung unter dem Maoisten Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda, verständigt. Die Maoisten, die aus den Wahlen zur Verfassungsgebenden Nationalversammlung im April als stärkste politische Kraft hervorgegangen waren, schlossen ein Bündnis mit der Kommunistischen Partei und der Linkspartei Madhesi People's Rights Forum (MPRF). Die nepalesische Kongresspartei, aus deren Reihen der erste Staatspräsident Ram Baran Yadav kommt, ist nicht an der Regierung beteiligt.

"Wir haben uns auf eine Regierung geeinigt, die Vereidigung wird noch im Laufe des Tages stattfinden", sagte ein führender Vertreter der Kommunistischen Partei, Bishnu Poudel. Die Maoisten stellen mit 220 der 601 Abgeordneten die größte Parlamentsfraktion. Nach der Niederlage ihres Kandidaten, des parteilosen Ramraja Singh, bei der Wahl des ersten Präsidenten der Republik hatten die Maoisten zunächst beschlossen, den Auftrag zur Regierungsbildung nicht anzunehmen. Sie erklärten sich später unter mehreren Bedingungen bereit, eine Regierung zu bilden. Sie forderten eine Garantie, dass das Kabinett in den kommenden zwei Jahren nicht gestürzt wird, sowie eine Zusicherung, ein Minimalpaket ihrer Projekte wie die Landreform realisieren zu können.

Eine Allparteienvereinbarung vom November 2006 hatte nach dem Ende der Königsdiktatur einen Schlussstrich unter den zehnjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 13.000 Toten gezogen. König Gyanendra wurde nach dem Wahlsieg der Maoisten im Frühjahr abgesetzt und die Monarchie abgeschafft. (red/APA)

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