Steuerquellen sprudeln weniger üppig

22. August 2008, 14:03
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Als Grund für das nach­lassende Einnahme­wachstum wird die schwächere Konjunktur genannt, zuletzt sind die Gewinne der Firmen und die Exportleistung zurückgegangen

Peking - Die Steuereinnahmen in China sprudeln nicht mehr so üppig wie bisher. Im Juli nahm der Fiskus nur knapp 14 Prozent mehr Steuern ein als im Vorjahr, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag unter Berufung auf das Finanzministerium meldete. Im ersten Halbjahr hatte das Plus noch mehr als 33 Prozent betragen. Als Grund für das nachlassende Einnahmewachstum sieht das Ministerium die schwächere Konjunktur, da zuletzt die Gewinne der Firmen und die Exportleistung zurückgegangen sind.

2007 hatte der Staat mehr als doppelt so viele Steuern eingenommen wie im Jahr 2003. Angesichts der nachlassenden konjunkturellen Dynamik plant die Regierung nun eine Mehrwertsteuerreform, um Firmen zu mehr Investitionen zu ermuntern.

Reform in Vorbereitung

Bisher ist es den Unternehmen beispielsweise nicht möglich, bei der Anschaffung ihres Maschinenparks fällige Steuern von der Mehrwertsteuer abzusetzen. Dies würde sich bei der Reform ändern, die das Finanzministerium derzeit vorbereitet. In einigen Pilotregionen im Nordosten Chinas und in der erdbebengeschädigten Region Sichuan wurde das System bereits erprobt. "Ich denke, die Regierung tut gut daran, die Mehrwertsteuerreform in ganz China einzuführen, da das Risiko einer Überhitzung der Wirtschaft nun wohl nachlässt", sagt Jia Kang vom regierungsnahen Forschungsinstitut für das Fiskalwesen.

Die Regierung hat lange mit der Einführung der Reform gezögert. Laut Jia könnte die Zeit nun gekommen sein. "Die Konjunktur gibt dieses Jahr nach und die Steuereinnahmen steigen schnell. Irgendwann müssen wir das Mehrwertsteuersystem umstellen, um die Wirtschaft ein wenig zu stützen", meint Zhang Yongjun vom Staatlichen Informationszentrum, das der obersten Planungsbehörde zuarbeitet.

Derzeit gebe es in China zwar keinen akuten Bedarf, die Investitionstätigkeit anzukurbeln. Allerdings könnte die Mehrwertsteuerreform zur Steigerung der Produktivität beitragen, da die Firmen mit dem steuerlich geförderten Ankauf neuer Maschinen einen Modernisierungsschub erhielten. Steuerliche Anreize seien aber kein Patentrezept: "Wenn die wirtschaftlichen Aussichten eingetrübt sind, werden die Firmen nicht kräftig investieren - auch wenn die Steuern sinken." (APA/Reuters)

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    2007 hatte der Staat mehr als doppelt so viele Steuern eingenommen wie im Jahr 2003. Angesichts der nachlassenden konjunkturellen Dynamik plant die Regierung nun eine Mehrwertsteuerreform, um Firmen zu mehr Investitionen zu ermuntern.

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