Sofortige Schließung droht

22. August 2008, 13:55
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Die Stadt St. Pölten möchte mit einem Gutachten klären, "ob der Betrieb geordnet bis Jahresende produzieren darf oder ob sofort gesperrt werden muss"

St. Pölten - Nach dem Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenats NÖ (UVS NÖ) in der Causa Glanzstoff, wonach auch eine Drosselung der Produktion bei der St. Pöltener Firma zur Erreichung der Emissionswerte, wie sie vor dem Brand am 10. Jänner zulässig waren, nicht rechtens sei, wird nun ein weitere Expertise in Auftrag gegeben. Die Stadt St. Pölten möchte mit einem Universitätsgutachten klären, "ob der Betrieb geordnet bis Jahresende produzieren darf oder ob sofort gesperrt werden muss", so Bürgermeister so Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) am Freitag.

Einerseits ordne die Gewerbeordnung an, dass bei Aufhebung des Bewilligungsbescheides durch den Verwaltungsgerichtshof der Betrieb für ein Jahr fortgesetzt werden darf, andererseits ende das Betriebsrecht bei Entscheidung der Berufungsbehörde, so Stadler. Dieser Widerspruch in der Gewerbeordnung gebe Rätsel auf. Die Stadt wolle sicher gehen und habe deshalb ein Universitätsgutachten in Auftrag gegeben. Innerhalb der nächsten zwei Wochen soll geklärt werden, welche rechtlichen Konsequenzen zu ergreifen seien.

Tatsache laut Stadler sei jedenfalls, dass der Betrieb seit der Wiederaufnahme der Produktion nicht mehr Schadstoffe freisetze als er vor dem Brand erlaubt hatte. Damit könne eine Gefährdung der Bevölkerung und der Umwelt ausgeschlossen werden, meinte Stadler.

Der Viskosegarnhersteller Glanzstoff hat Mitte Juli 327 Beschäftigte beim AMS zur Kündigung angemeldet. Vom damals angekündigten Auslaufen der Produktion in der Landeshauptstadt mit Ende 2008 sind laut der Geschäftsführung etwa 290 Mitarbeiter betroffen. St. Pölten werde Holding-Sitz der Glanzstoff-Gruppe bleiben, was den Erhalt von 10 bis 15 Arbeitsplätzen bedeute. (APA)

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    Sonnenaufgang über St. Pölten, allerdings nicht für Glanzstoff: Der Viskosegarnhersteller hat Mitte Juli 327 Beschäftigte beim AMS zur Kündigung angemeldet.

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