Jung für Fortsetzung des Dialogs mit Russland

22. August 2008, 09:33
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Deutscher Minister zu möglichem NATO-Beitritt Georgiens: "Was in Bukarest beschlossen wurde, gilt weiter"

Berlin - Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat sich dafür ausgesprochen, den Dialog mit Russland trotz der Kaukasus-Krise fortzusetzen. Im ARD-Morgenmagazin verwies der CDU-Politiker am Freitag auf die gemeinsamen Sicherheitsinteressen der internationalen Gemeinschaft und Russlands, etwa im Atomstreit mit dem Iran. Als Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Dialogs nannte er den Rückzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland bis zur Nacht.

Beschluss des NATO-Gipfels in Bukarest

Hinsichtlich einer - von Moskau vehement abgelehnten - möglichen NATO-Mitgliedschaft Georgiens verwies Jung auf den Beschluss des NATO-Gipfels vom vergangenen April in Bukarest, auf dem den Ex-Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine die Aufnahme in das Vorbereitungsprogramm noch verweigert worden war, sagte Jung, dies sei richtig gewesen, weil beide Staaten die nötigen Fortschritte für eine Aufnahme noch nicht erreicht hätten. Im Dezember sollten die Fortschritte überprüft werden. "Was wir im April in Bukarest beschlossen haben, gilt auch weiter", sagte der deutsche Minister.

Jung bekräftigte die Einschätzung der deutschen Bundesregierung, dass die Art und Weise, wie Russland auf den georgischen Einmarsch in Südossetien reagiert habe, "völlig unverhältnismäßig war". Sobald sich die russischen Truppen aus Georgien zurückgezogen hätten, müsse "selbstverständlich der Dialog fortgesetzt werden", sagte der Politiker. (APA/AP/dpa)

 

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