"Leichte Fortschritte" bei Ilisu-Staudammprojekt

21. August 2008, 13:33
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Beim umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt, das in der Türkei realisiert werden soll, sehen Experten im zweiten Prüfbericht "leichte Fortschritte"

Wien  - Beim umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt, das in der Türkei realisiert werden soll, sehen Experten im zweiten Prüfbericht "leichte Fortschritte". Der Bedarf nach mehr "organisatorischen Kapazitäten" bei der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen werde auch geortet, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB). Kritik an dem Projekt kam erneut von der ECA-Watch: Der Bericht sei "in Wahrheit ein vernichtendes Urteil".

Die Auflagen der Exportkreditagenturen Österreichs, Deutschlands und der Schweiz für die Exporthaftung seien in den Bereichen Umsiedelung und Umwelt zu einem Teil erfüllt, so die OeKB. Als Hauptgrund für die verzögerte Umsetzung von vereinbarten Maßnahmen wurden die "noch immer fehlenden organisatorischen und personellen Kapazitäten vor Ort" genannt. So ist beispielsweise die Vorbereitung der Umsiedelung laut Bericht weiterhin nicht zufriedenstellend und ist weit hinter dem vereinbarten Zeitpunkt.

Kritik an dem Projekt kam erneut von der ECA-Watch. Der zweite Bericht stelle dem Projekt "ein desaströses Zeugnis" aus. Der neue Bericht würde erneut die Ansichten und Forderungen der NGOs unterstützen, so ECA-Watch. Doch "ganz offensichtlich" wollen Österreich, Deutschland und die Schweiz "um keinen Preis" Ilisu aufgeben. "Wie oft wollen sie es noch schwarz auf weiß haben, dass Ilisu internationale Anforderungen nicht erfüllt?" fragte Ulrich Eichelmann von ECA-Watch. "Alles andere als ein Ausstieg von Österreich und Co wäre ein Skandal", so Eichelmann.

Ein Bericht zum Bereich Kulturgüter wird laut OeKB im Herbst 2008 publiziert. (APA)

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